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Thema Jamaika-Koalition in Kiel

Jamaika-Koalition in Kiel

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Alle Artikel zu Jamaika-Koalition in Kiel

In einem „Wahlaufruf“ hat FDP-Chef Christian Lindner Steuererhöhungen und an eine Aufweichung der Schuldenbremse ausgeschlossen. Diese Maßgaben seien für ihn Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung. Zugleich betonte Lindner, seine Partei erkenne die Notwendigkeit von Kompromissen.

16.09.2021
Politik

Bundestagswahl 2021 - Die Männer hinter Söder

CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt musste sich erst aus der Gedankenwelt von Horst Seehofer lösen, um die eigene Karriere unter Parteichef Söder zu retten. Statt „konservativer Revolution“ gab es einen Reformkurs. Für den Wahlsieg sieht die Union trotz historischer Umfragetiefs nun noch die Chance zur Trendwende.

15.09.2021

Die SPD steht in den Umfragen so gut da wie seit Jahren nicht, die Kanzlerschaft für Olaf Scholz scheint greifbar. Doch ist Scholz im Zweifel auch in der Lage, eine Regierungskoalition zu bilden? Im Interview mit RND-Korrespondent Tobias Peter spricht Scholz über seine Pläne für das Land, sein Verhältnis zu FDP-Chef Christian Lindner und seinen Wunsch nach einem mit Frauen und Männern paritätisch besetzten Kabinett.

09.09.2021

FDP-Chef Christian Lindner setzt trotz schwacher Umfragewerte auf eine Kanzlerschaft von Armin Laschet (CDU). Für die Regierungsbildung spricht er seiner Partei weiter eine zentrale Rolle zu. Er selbst strebt den Posten als Finanzminister an und äußert dafür bereits konkrete Pläne.

03.09.2021

In der Union glaubt man auch zwei Wochen vor der Bundestagwahl weiter an eine Trendwende in den Umfragen. CSU-Generalsekretär Markus Blume hält Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock mittlerweile für ausgeschieden aus dem Rennen um das Kanzleramt. Jetzt gehe es um das Duell Laschet gegen Scholz.

14.09.2021

Die SPD vergrößert in der wöchentlichen Umfrage des Instituts Insa ihren Vorsprung vor der Union. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl rücken die Sozialdemokraten im Sonntagstrend um einen Punkt auf 26 Prozent vor. Bei der Direktwahlfrage gewinnt Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet zwar hinzu, liegt aber unverändert auf dem letzten Platz.

12.09.2021

Im Falle einer Regierungsbildung mit SPD-Beteiligung will Vizeparteivorsitzender Kevin Kühnert offenbar keinen Ministerposten. Sollte er in den Bundestag einziehen, wolle er sich voll auf sein Mandat konzentrieren. Auch für den CDU-Kandidaten in Südthüringen, Hans-Georg Maaßen, findet Kühnert deutliche Worte.

11.09.2021

Die 67-Jährige scheidet anders als alle ihre Vorgänger selbstbestimmt aus dem Kanzleramt aus, ihre Liste der Superlative ist lang. Überstanden hat sie die 16 Jahre mit „kamelartigen Fähigkeiten“. Bei der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl bringt sie das Parlament noch einmal in Wallung.

07.09.2021

Als erstes Bundesland: Schleswig-Holsteins Regierung hat am Dienstag das Ende der Maskenpflicht bekannt gegeben. Die Lockerung gilt künftig für Geimpfte, Genesene und Getestete (3 G) bei Veranstaltungen, beim Sport und in der Gastronomie. Auch die Obergrenzen fallen in diesen Bereichen.

07.09.2021
Als erstes Bundesland: Schleswig-Holsteins Regierung hat am Dienstag das Ende der Maskenpflicht bekannt gegeben. Die Lockerung gilt künftig für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) künftig bei bei Veranstaltungen, beim Sport und in der Gastronomie. Auch die Obergrenzen fallen in diesen Bereichen.

Laut einer aktuellen Umfrage liegt die SPD derzeit bei den Zustimmungswerten 5 Prozentpunkte vor der Union. Die Sozialdemokraten um Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommen demnach auf 25 Prozent, die Union bekommt 20 Prozent der Stimmen. Die Grünen liegen mit 16 Prozent auf dem dritten Platz.

05.09.2021
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