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Thema Jamaika-Koalition in Kiel

Jamaika-Koalition in Kiel

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Alle Artikel zu Jamaika-Koalition in Kiel

Bei der letzten Bundestagswahl lag die FDP noch deutlich vor den Grünen. Inzwischen bekommen die Liberalen in Umfragen nur noch 5 Prozent. Was ist da passiert? Gerhart Baum, der legendäre Altliberale, deutet auf “schwere Führungsfehler” – und verlangt “eine offene Diskussion über den Kurs”. Die Kritik trifft Parteichef Christian Lindner in einem empfindlichen Moment.

06.07.2020

Die FDP kämpft ums Überleben. Parteichef Lindner hat an Autorität eingebüßt, aber keiner hat den Schneid, ihn herauszufordern. Muss stattdessen Linda Teuteberg den Posten als Generalsekretärin abgeben? Und: Würde das überhaupt etwas bringen?

06.07.2020

Überraschendes Bekenntnis: Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Vorsitz, könnte sich ein Bündnis mit den Grünen vorstellen. Er selbst will die Wähler vom Schritt zur Versöhnung zwischen Ökologie und Ökonomie überzeugen. Damit kommt er dem Profil von Konkurrent Armin Laschet ziemlich nah.

26.06.2020

„Wumms statt Rumms“ in Schleswig-Holstein beim Konjunkturprogramm wegen der Corona-Krise: Regierung und Opposition streiten über Hilfen und die Schulen. Ministerpräsident Günther warnt vor einem Überbietungswettbewerb.

19.06.2020

Der Bundestag ist schon jetzt übergroß – und nach der kommenden Wahl könnte sich das Problem weiter verschärfen. Bislang haben sich aber noch nicht mal Union und SPD auf eine Reform verständigen können. Die Zeit drängt – jetzt macht FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann einen Vorschlag, der die Lösung bringen soll.

21.05.2020

Am Mittwoch wollen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten darüber beraten, wie es in Bezug auf die Corona-Beschränkungen weitergeht. Bereits im Vorfeld warnen die meisten Länderchefs vor zu großen Erwartungen auf mehr Freiheiten - doch nicht alle. Ein Überblick.

14.04.2020

Schleswig-Holsteins Jamaika-Koalition wird keinen Sonderweg bei der Grundsteuer-Reform gehen. CDU, Grüne und FDP einigten sich darauf, das Bundesmodell umzusetzen und auf eine Nutzung der Länderöffnungsklausel zu verzichten.

09.04.2020

An dieser Stelle halten wir einmal inne – und beleuchten Entwicklungen in der Corona-Krise, die über den Tag hinaus von Bedeutung sind.

01.04.2020
Inmitten der Corona-Krise drohen die Liberalen mit einem Aufstand der Mittelschicht - wohl aus Angst vor dem eigenen Bedeutungsverlust.

Weil sie Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte, arbeitet die Kanzlerin derzeit von zu Hause. Für den Krankheitsfall hat sie einen Vizekanzler – Finanzminister Olaf Scholz. Sollte auch der ausfallen, gibt es weitere Vertreterregeln, die irgendwann bei der CSU landen - allerdings nicht bei Markus Söder.

23.03.2020

FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei wieder in die Regierung führen – und er könnte sich Armin Laschet gut als Kanzler in einer Jamaika-Koalition vorstellen. Im RND-Interview erklärt Lindner genauer, warum er das so sieht. Er stellt sich aber auch Fragen zum Tabubruch von Thüringen und seiner Zukunft als Parteichef.

27.02.2020

Auch wenn Friedrich Merz Ende April zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden sollte, will der frühere Unionsfraktionschef nicht ins derzeitige Kabinett wechseln. Er bestreitet zudem, dass es ein ernsthaftes Angebot gegeben habe, im Gegenzug für eine Teamlösung Wirtschaftsminister zu werden. Auch NRW-Ministerpräsident Laschet sagt, das habe nicht zur Debatte gestanden.

26.02.2020
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