Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
12°/ 8° Regenschauer
Thema Jamaika-Koalition in Kiel

Jamaika-Koalition in Kiel

Anzeige

Alle Artikel zu Jamaika-Koalition in Kiel

Wer wird nächster CDU-Vorsitzender und womöglich auch Bundeskanzler? FDP-Chef Christian Lindner verweist auf die guten Erfahrungen, die seine Partei mit Armin Laschet in Nordrhein-Westfalen gemacht habe. Im Fall eines CDU-internen Siegs von Friedrich Merz und Norbert Röttgen sieht Lindner dagegen strategische Nachteile für die Union.

26.02.2020

Nach dem Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten kommt etwas Entspannung in die GroKo. Während CSU-Chef Söder die Forderung der Koalitionsspitzen nach baldigen Neuwahlen als “klares Signal” bezeichnet, will der SPD-Vorstand die Ergebnisse erst noch bewerten. Jetzt liegt der Ball erstmal wieder in Thüringen.

09.02.2020

In Thüringen ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. FDP-Chef Christian Lindner kann sich nicht darauf zurückziehen, Landespartei und Landtagsfraktion handelten auf eigene Rechnung. Er muss Kemmerich zum Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten auffordern, kommentiert Tobias Peter.

06.02.2020

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten wird weder in Thüringen noch im übrigen Deutschland zur Beruhigung der Lage beitragen. Im Gegenteil, sie wird tief in den Gefühlshaushalt der Republik eingreifen, sie wird Misstrauen und Angst schüren. Das ist gefährlich, kommentiert Markus Decker.

06.02.2020

Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten ist der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow überraschend in allen drei Wahlgängen durchgefallen. Gewählt wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich – offenkundig mit Unterstützung der AfD. Politiker aus Schleswig-Holstein reagieren sprachlos und entsetzt.

05.02.2020

Eine Hamburger Berufsschülerin will mit Vollverschleierung am Unterricht teilnehmen. Die Schulbehörde ist dagegen, unterliegt aber vor Gericht. Jetzt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Schulgesetze ändern.

03.02.2020

Am Montag trafen Vertreter der rot-rot-grünen Regierung Thüringens mit Repräsentanten von CDU und FDP zusammen, um über die Zukunft zu sprechen. Daneben gibt es nun Gespräche zwischen Linken und CDU. Gleichwohl deutet fast alles auf eine Minderheitsregierung hin.

26.01.2020

Schleswig-Holstein solle Vorreiter für eine verständliche Behördensprache werden, das forderte Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni vor knapp einem Jahr. Was seitdem passiert ist? Nicht viel. Wir haben nachgehakt.

Christian Hiersemenzel 14.01.2020

Den Tag vor dem Tag der Arbeit will Christian Lindner zum Tag des Dialogs der FDP mit den Arbeitnehmern machen. Das kündigte der FDP-Chef beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart an. Dahinter steht eine neue Strategie der Liberalen.

12.01.2020

FDP-Chef Christian Lindner ist vielleicht der begabteste Politiker seiner Generation. Doch die FDP tritt auf der Stelle, kann von der Krise der Volksparteien nicht profitieren. Tobias Peter analysiert, woran das liegt und was die FDP jetzt tun müsste.

25.01.2020

Die SPD-Basis hat beim Mitgliederentscheid über die neuen Vorsitzenden signalisiert, was sie von der großen Koalition hält: wenig. Union und SPD sollten daraus Konsequenzen ziehen und den Weg für Neuwahlen frei machen. Eine mutmaßlich kraftvolle schwarz-grüne Koalition könnte übernehmen, kommentiert Markus Decker.

12.01.2020

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) setzt auf einen Bestand der Jamaika-Koalition über die Landtagswahl im Frühjahr 2022 hinaus. „Ich glaube dass diese Konstellation wirklich eine breite gesellschaftliche Akzeptanz hat“, sagte Günther.

05.01.2020
1 ... 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20