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Thema Jamaika-Koalition in Kiel

Jamaika-Koalition in Kiel

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Alle Artikel zu Jamaika-Koalition in Kiel

Die FDP bekräftigt vor der nächsten Sondierungsrunde mit SPD und Grünen ihre finanzpolitischen Forderungen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprach sich weiter gegen Steuererhöhungen aus. Auch das Aufweichen der Schuldenbremse sei für die Partei keine Option.

10.10.2021

Die Nachwuchs­organisation der Grünen ist bekannt für ihren kämpferischen linken Kurs. Den behält die Grüne Jugend auch auf ihrem größten Bundes­kongress aller Zeiten bei, der am Samstag in Erfurt stattfand. Ihre Beschlüsse und ihre neuen Chefs richten sich klar gegen Diskriminierung, gegen Hartz IV – und gegen Kompromisse im Klimaschutz, vor allem mit der FDP.

09.10.2021

Die derzeitige Außenwirkung der Union nennt FDP-Vize Wolfgang Kubicki „hundsmiserabel“. Eine Jamaika-Koalition schließt er dennoch nicht aus. Mit Blick auf SPD und Grüne spricht er eine Warnung aus.

09.10.2021

Die FDP bewegt sich langsam auf eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen zu. Sollte es dazu kommen, wäre es der dritte große Schwenk in der Geschichte der Partei nach 1969 und 1982. Auch sonst offenbart der Blick zurück ein paar interessante Parallelen.

08.10.2021

„Ich habe gespürt, dass wir etwas Gemeinsames schaffen können“, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil nach den ersten, knapp siebenstündigen Sondierungen für eine Ampelkoalition. Der Inhalt der Gespräche bleibt vertraulich. Aber eines ist klar: Am Montag wollen SPD, Grüne und FDP mit vertieften Gesprächen beginnen.

07.10.2021

CDU-Chef Armin Laschet will sich vom Parteivorsitz zurückziehen, allerdings selbst den Übergang moderieren. In der Presse wird es weitgehend als überfällig angesehen, dass er zurücktritt. Viele Kommentatoren sehen weiter schwere Zeiten auf die Union zukommen.

08.10.2021

SPD, Grüne und FDP loten aus, ob sie gemeinsam eine Regierung bilden wollen. In der kommenden Woche wollen sie ihre Sondierungen vertiefen. Nach der ersten Dreiergespräch der drei Parteien verbreitet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Optimismus.

08.10.2021

Am Donnerstag haben sich SPD, Grüne und FDP im Berliner Citytube zu einem ersten Dreiergespräch über eine mögliche Ampelkoalition zusammengesetzt. Anschließend traten die Generalsekretäre der drei Parteien vor die Presse. Sie erklärten, dass bereits am Montag weiter sondiert werde.

07.10.2021

Es war eine herbe Niederlage bei der Bundestagswahl. Nie hat ein Kanzlerkandidat der Union weniger Prozent der Stimmen geholt. Jetzt zieht Armin Laschet die Konsequenz und will die CDU „vom Vorsitzenden über Präsidium bis zum Bundesvorstand“ erneuern.

07.10.2021

Der Druck auf Armin Laschet war groß seit der Bundestagswahl. Nun soll er nach RND-Informationen in der Unionsfraktionssitzung seinen Rücktritt angedeutet haben. Er habe erklärt, die Partei brauche einen Neubeginn.

07.10.2021

Bereits vor der Bundestagswahl hat Frank-Walter Steinmeier sein Interesse für eine zweite Amtszeit als Präsident angekündigt. Möglicherweise könnte sein Amt aber auch zum Spielball in den kommenden Koalitionsverhandlungen werden. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich derweil laut einer Umfrage weiterhin Steinmeier für das höchste Staatsamt.

07.10.2021

Vor dem ersten Dreiergespräche über eine mögliche Ampel-Koalition hat sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing irritiert über die Reaktionen der Union gezeigt. Die Aussagen von CSU-Chef Markus Söder und Kanzlerkandidat Armin Laschet passten nicht zusammen, so Wissing. „Wir haben die Tür zu Jamaika niemals zugeschlagen“, sagte der FDP-Politiker weiter.

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