Neue Rathauskooperation

Die Kieler Ampel leuchtet

Foto: Nun ist der Kooperationsvertrag unterzeichnet (von links): Gesine Stück (SPD), Ingmar Soll (FDP) sowie Swaantje Bennecke und Johannes Albig (Grüne) am Sonnabend im Klostergarten.

Nun ist der Kooperationsvertrag unterzeichnet (von links): Gesine Stück (SPD), Ingmar Soll (FDP) sowie Swaantje Bennecke und Johannes Albig (Grüne) am Sonnabend im Klostergarten.

Kiel. Acht Wochen nach der Kommunalwahl steht damit ein Parteienbündnis, das im Rathaus eine relativ klare Mehrheit hat. Von den 59 Sitzen in der Kieler Ratsversammlung verfügt die Ampel über 34. Stärkste Fraktion ist dabei die SPD (18), gefolgt von den Grünen (12) und der FDP (4). Die drei Parteien haben ihre inhaltliche Einigung mit der Einladung an alle anderen Fraktionen zur Zusammenarbeit verbunden. "Die überkommenen Rituale zwischen den Mehrheits- und Minderheitsfraktionen wollen wir aufbrechen und eine neue Gesprächskultur schaffen", hieß es bereits vor einer Woche in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

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Kieler SPD stimmte ohne Gegenstimme für die Ampel

Am Sonnabend gab es nun auch die nötige Rückendeckung der Gesamtparteien. Die Kieler SPD stimmte nach einer zweieinhalbstündigen Debatte nahezu geschlossen für den Vertrag. Es gab lediglich eine Enthaltung. Fast dreieinhalb Stunden diskutierte die FDP über die Ampel, ehe der Kreisverband bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen seine Zustimmung erteilte.

Grüne Basis diskutierte über Abstimmungstermin

Etwas Unmut gab es auch bei den Grünen. Allerdings ging es in der Kritik an der Parteispitze zunächst vor allem um die Terminierung der Kreismitgliederversammlung. Sie überschnitt sich am Sonnabend mit den Feierlichkeiten zum Christopher-Street-Day (CSD) in Kiel. Die Kreismitgliederversammlung, auf der über den Sondierungsvertrag am Sonnabend entschieden wurde, begann um 13 Uhr - parallel zu den CSD-Aktivitäten in der Innenstadt. Ein Antrag der Grünen Jugend, die Versammlung zu verschieben, wurde abgelehnt. Nach einer dreieinhalbstündigen Diskussion votierten 90 Prozent der Mitglieder für die Ampel. In geheimer Abstimmung gab es zwei grüne Ampelgegner.

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Zur Kritik der Opposition, der Kooperationsvertrag sei zu vage formuliert, entgegnete SPD-Kreis-Chefin Gesine Stück: „Man kann nicht alles bis ins Detail planen.“ Nun gebe es aber einen Rahmenplan, der gefüllt werden müsse.

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