Kameras am Kieler Bahnhof?
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Die Debatte um Videoüberwachung am Hauptbahnhof ist entbrannt: In Kiel könnte es nach Elmshorner Vorbild auch Aufnahmen vom Vorplatz Richtung Raiffeisenstraße geben. Doch Menschen und Bewegungen sollen dort aus Datenschutzgründen gepixelt sein.
© Quelle: Frank Peter
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Kiel. Hintergrund ist das Bestreben, das Umfeld des Bahnhofs attraktiver zu gestalten. Da eine Kameraüberwachung die Sicherheit im öffentlichen Raum betrifft, war die Landespolizei gefragt: Als „ein Angebot, was wir uns in Zusammenarbeit mit der Stadt vorstellen können“, beschrieb Jörg Rieckhof von der Kieler Polizei die Videotechnik. In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität auf dem Vorplatz leicht angestiegen. 2018 habe es acht Raubtaten und mehr als 100 Körperverletzungen gegeben. Videotechnik könne auch ermöglichen, solche gefährlichen Einsätze gezielter anzugehen. Rieckhof schränkte aber auch ein: Die Bilder könnten nicht ständig gesichtet werden. Personell sei das nicht möglich, auch Sichtwinkel blieben eingeschränkt.
Rieckhof erläuterte, die Installation in Elmshorn habe etwa 40000 Euro gekostet. Ihre Merkmale: Aufnahmen von Menschen sind zunächst gepixelt, können aber gezielt entpixelt werden – das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) war in das Konzept eingebunden.
Vor dem Hintergrund sagte ULD-Chefin Marit Hansen: „Voraussetzung für eine Überwachung ist, dass die Kriminalität und die Gefährdungslage an diesem Ort sich deutlich von anderen öffentlichen Orten abhebt.“ Ob die Voraussetzungen dafür gegeben seien, beurteile die verantwortliche Stelle selbst. Sollte eine Überwachung also umgesetzt werden, müssten Stadt oder Polizei eine konkrete Gefährdungsbeurteilung vornehmen. Diese werde sich das ULD aber vorlegen lassen.
Auch im Ausschuss kamen kritische Fragen auf: Grünen-Ratsherr Sven Krumbeck war „skeptisch“, da Gesichter trotz unkenntlicher Ausgabe zunächst erfasst würden. Björn Thoroe (Linke) erntete Zustimmung – auch von der Polizei –, dass Kameras zu Demos wohl abgeschaltet werden müssten.