Stadtverwaltung

Neue Ausfälle im Bürgeramt Kiel

Foto: Einwohnermeldeamt

Das Einwohnermeldeamt im Kieler Rathaus

Kiel. Die Stadtverwaltung Kiel bestätigte erst am Mittwochnachmittag und erst auf Anfrage, dass von Montag bis Mittwoch vielfach Ausweise, Pässe, Führerscheine und Aufenthaltsgenehmigungen nicht ausgestellt und Kraftfahrzeuge nicht zugelassen werden konnten. Für heute werde wieder „ein regulärer Betrieb“ erwartet, hieß es.

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"Es kam einem Ausfall gleich", teilt die Stadt Kiel mit

„Zeitweise sind die Systeme und Programme so stark betroffen gewesen, dass es im Ergebnis einem Ausfall gleichkam und Bürgerinnen und Bürger nicht bedient werden konnten“, heißt es in der städtischen Erklärung. „An einzelnen Arbeitsplätzen konnte zeitweise gearbeitet werden, so dass dringende Fälle, zum Beispiel Verlängerung von Ausweispapieren bei zeitnahem Urlaub, erledigt werden konnten. Bei nicht so dringenden Anliegen konnte ein neuer Termin vermittelt werden.“

Auf der Homepage der Stadt musste man sich zum Bürger- und Ordnungsamt durchklicken, um auf diesen Hinweis zu stoßen: „Leider besteht zur Zeit eine technische Störung im Einwohnermeldeamt, so dass Sie sich auf längere Wartezeiten einstellen müssen. Termine können ggf. auch in Verzug geraten.“ Die Frage, warum den angemeldeten Bürgern nicht per E-Mail abgesagt wurde, blieb unbeantwortet.

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Beispiel 1: Zwei Stunden vergebens gewartet

Karina Müller (Name geändert) aus Kiel-Schrevenpark bekam noch am Dienstag eine Erinnerungs-Mail, dass sie am Folgetag bitte pünktlich zu ihrem Termin erscheinen solle. Als sie – zehn Minuten zu früh – gegen acht Uhr im Rathaus eintraf, waren noch 22 Leute vor ihr dran. Sie wartete fast zwei Stunden lang unverrichteter Dinge, dann musste sie zur Arbeit. Sie bekam im Rathaus einen neuen Termin am 16. Juli. Hätte sie wie gewünscht via Internet gebucht, wäre erst für September ein Termin frei gewesen.

Das ist die ganz normale Wartezeit für einen Termin: drei Monate. Die Bearbeitungsdauer beträgt laut Stadt noch einmal vier Wochen.

Beispiel 2: Ausweis läuft während der Wartezeit ab

Der Kieler Arzt Martin Hopfenziz-Söth berichtet: „Es ist mir im Schichtdienst nicht möglich, drei Monate im Voraus abzuschätzen, welchen Terminzeitraum ich auswählen sollte.“ Er sei gezwungen, „alle möglichen Termine zu reservieren, die meinen Dienstplanvariationen entsprechen könnten“. Zudem laufe sein Personalausweis in zwei Monaten ab, und er könne nicht einmal einen vorübergehenden Ausweis beantragen. „Das ist nicht akzeptabel!“

Beispiel 3: Führerscheinstelle wimmelt Bürger ab

Noch abenteuerlicher ist, was der Kieler Transportunternehmer Günter Obst aus der Führerscheinstelle an der Saarbrückenstraße erzählt. Er sitzt für seine Firma selbst auf dem Bock. Seine Fahrerkarte für das digitale Kontrollgerät muss alle fünf Jahre erneuert werden – aber das gelingt ihm nicht. Schon zwei Mal sei er abgewiesen worden, berichtet Obst. An einem Freitag habe die Behörde sogar schlicht 75 Minuten vor Ende der Öffnungszeit um 12 Uhr dichtgemacht.

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Schon Anfang des Jahres hatten Missstände in der Stadtverwaltung und massive Bürgerproteste Schlagzeilen gemacht. Die Stadt hatte daraufhin Besserung gelobt.

Gründe für Ausfälle kann die Stadt nicht nennen

Zurück zu den aktuellen IT-Ausfällen. Gründe vermag die Stadt nicht zu nennen. „Die Fehleranalyse dauert in Kooperation mit externen IT-Fachfirmen an“, teilt sie mit.

Stadtrat Zierau bittet um Verständnis

Ordnungsdezernent Christian Zierau sagt: „Wir verstehen die Enttäuschung und bitten um Verständnis, dass aufgrund der technischen Probleme nicht alle langfristig gebuchten Termine erfüllt werden konnten und die Wartezeiten hier länger als sonst üblich waren.“ Dringende Anliegen würden in den nächsten Tagen abgearbeitet und „alle Möglichkeiten“ genutzt, „den Betroffenen schleunigst zu helfen“.

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