Ortsbeiräte in Kiel sind überparteiliche Stadtteilgremien, die als Verbindungsstück zur Ratsversammlung und Stadtverwaltung dienen sollen. Umso wichtiger ist es, dass sie beschlussfähig sind. Doch das ist immer häufiger nicht der Fall, was auch an der AfD liegt.
Kiel.Der Ortsbeirat Holtenau konnte beispielsweise in den vergangenen Monaten gleich zweimal keine Entscheidungen treffen. Die Vorsitzende Heidi Toscan (SPD) sieht einen der Gründe in einem nicht besetzten AfD-Mandat. Die Partei hat erhebliche Probleme, Vertreter für ihre Plätze in den Ortsbeiräten zu finden. Nach der letzten Kommunalwahl im Mai 2018 hätte die AfD in zehn von 18 Ortsbeiräten mit einem Platz vertreten sein können. Besetzt wurden aber nur vier – Schilksee, Pries-Friedrichsort, Mettenhof und Gaarden. In den anderen sechs Ortsbeiräten – Holtenau, Hassee/Vieburg, Wellsee/Kronsburg/Rönne, Elmschenhagen/Kroog, Ellerbek/Wellingdorf und Neumühlen/Dietrichsdorf/Oppendorf – wird das Mandat bisher nicht wahrgenommen. Bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit zählt jedoch auch der nicht besetzte Platz mit.
Ortsbeirat Holtenau: Manchmal nur eine Infoveranstaltung