Ratsversammlung in Kiel

Tovar spricht von rockigster Wahlperiode

Foto: Zum letzten Mal in der Wahlperiode seit 2013 tagte die Kieler Ratsversammlung. Die Kommunalwahl am 6. Mai bestimmt über ihre neue Zusammensetzung.

Zum letzten Mal in der Wahlperiode seit 2013  tagte die Kieler Ratsversammlung. Die Kommunalwahl  am 6. Mai bestimmt über ihre neue Zusammensetzung.

Kiel. Kurz vor einer Kommunalwahl prägt der Wahlkampf die Redebeiträge in der Ratsversammlung, auch wenn die meisten Beschlüsse wie zum Konzept für den Hauptbahnhof oder zum Verzicht der Straßenausbau-Beiträge einstimmig fallen. Doch bevor die Debatten losgingen, lobte Stadtpräsident Hans-Werner Tovar das ehrenamtliche Engagement der Ratsmitglieder für die Stadt.

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Kommunalpolitiker berieten 5000 Anträge und tagten 500mal in Ausschüssen

Seit 2013 standen mit 53 Ratssitzungen fünf mehr als noch in der Wahlzeit davor an, listete Tovar Zahlen auf, die mit den „Vorurteilen über geltungssüchtige Provinzvertreter“ aufräumen sollten: Rund 5000 Anträge, Beschlussvorlagen und Anfragen „wurden diskutiert, geändert, abgesegnet oder verworfen.“ 500 Mal tagten die Kommunalpolitiker in den Ausschüssen. Gemeinsam habe man  wichtige Projekte für Kiel auf den Weg gebracht, nannte er als Beispiele die Konversionsprojekte, den Bau des neuen Sport-und Freizeitbades und die Innenstadt-Bauvorhaben. Die Entwicklung im Stadtzentrum, der Wohnungsmarkt, die Schulsanierungen und umweltverträgliche Mobilität bezeichnete er als die zentralen Themen, auch der nächsten fünf Jahre, in einer neuen Ratsversammlung.

Die Wahlperiode kam ihm deshalb besonders rockig vor, weil sie sogar noch für ihn Premieren brachte wie etwa eine Fraktionsauflösung mit anschließender Neuformierung, den Ausstieg der Grünen aus dem Bündnis mit SPD und SSW, der zu wechselnden Mehrheiten führte, die personellen Wechsel bei den Dezernenten und vor allem der Rücktritt von Susanne Gaschke als Oberbürgermeisterin nach der Steueraffäre und die Wahl von Ulf Kämpfer zu ihrem Nachfolger.

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