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Thema Rocker-Affäre

Rocker-Affäre

Alle Artikel zu Rocker-Affäre

Eine Demonstration, die nie stattgefunden hat, sorgt für Zwist zwischen Patrick Breyer (Piratenpartei) und der Landespolizei. Der Jurist beklagt, dass persönliche Daten wegen einer Demo-Anmeldung gespeichert und erst nach kritischen Nachfragen gelöscht wurden. Die Polizei weist die Kritik zurück.

Bastian Modrow 14.05.2019

In der Rocker-Affäre war die Hausspitze des Innenministeriums über die Vorwürfe der Aktenmanipulation und des Mobbings von zwei Ermittlern früher informiert als bislang bekannt. Nach Informationen von KN-online kannte Ex-Innenminister Klaus Schlie (CDU) die Anschuldigungen seit Anfang 2011.

Bastian Modrow 10.05.2019

Im Streit um die vier Landesbeauftragten hat Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) den Kürzeren gezogen. Mit seiner Idee, sie aus der Landesverwaltung auszugliedern, biss er im Ältestenrat auf Granit. Er sei deshalb aber kein Verlierer, sagt Schlie im KN-Interview.

Christian Hiersemenzel 10.05.2019

Wenig Antworten, stattdessen noch mehr Fragen und Ungereimtheiten: So lässt sich die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Rocker-Affäre zusammenfassen. Vor allem der zweite Auftritt vom ehemaligen Leitenden Oberstaatsanwalt Peter Schwab vor dem Gremium sorgte bei den Obleuten für Irritationen.

Bastian Modrow 07.05.2019

In der Rocker-Affäre bringt ein acht Jahre alter Vermerk nicht nur den damaligen Innenminister und heutigen Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) in Erklärungsnot: Das Schriftstück ist auch für die ehemalige Spitze der Kieler Staatsanwaltschaft sowie Ex-LKA-Chef Hans-Werner Rogge brisant.

Bastian Modrow 05.05.2019

Im Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre hat der Kieler Rechtsanwalt Michael Gubitz am Montag schwere Vorwürfe gegen Polizei und Staatsanwaltschaft erhoben. Diese hätten gegen Vorschriften im Umgang mit V-Leuten verstoßen, sagte der Strafrechtler und Anwalt des Hauptbelastungszeugen Martin H.

Bastian Modrow 30.04.2019

Rocker-Affäre: Ex-Innenminister Andreas Breitner (SPD) hatte Ralf Höhs, eine Schlüsselfigur der Rocker-Affäre, einst zum Landespolizei-Chef gemacht. Nun übt Breitner Kritik am Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), der die damaligen Vorgänge aufklären will.

Bastian Modrow 29.04.2019

Verzweiflung und Angst müssen bei einigen Beteiligten in der Rocker-Affäre mittlerweile groß sein. Anders lassen sich die stetig neuerlichen Störfeuer und Nebelkerzen nicht erklären, mit denen versucht wird, die Aufklärungsarbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu torpedieren.

Bastian Modrow 17.04.2019

Schleswig-Holsteins Ex-Innenminister Andreas Breitner (SPD) bricht sein Schweigen: Bislang wollte er sich weder zur Rocker-Affäre noch zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss öffentlich äußern. Überraschend meldet er sich jetzt bei Facebook zu Wort und stellt die Arbeit des Ausschusses infrage.

Bastian Modrow 17.04.2019

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten Rocker-Affäre, Claus Christian Clausen, hat die Kritik eines Zeugen an der Arbeit des Gremiums zurückgewiesen. Der Ausschuss sei kein Strafgericht, sagte Clausen am Dienstag.

16.04.2019

Samiah El Samadoni macht ihren Job gut - und Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) sollte zur Kenntnis nehmen, dass sie eine unabhängige Beauftragte ist, keinesfalls den Weisungen des Parlamentspräsidenten untersteht, meint Ulf B. Christen.

Ulf B. Christen 11.04.2019

In der Jamaika-Koalition gibt es brisanten Streit um eine Spitzenposition. Die CDU würde die Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, gerne ausbooten. Die Grünen lehnen das ab und haben die FDP auf ihrer Seite.

Ulf B. Christen 11.04.2019
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