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Thema Rocker-Affäre

Rocker-Affäre

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Alle Artikel zu Rocker-Affäre

An einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rocker-Affäre bei der schleswig-holsteinischen Landespolizei führt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kein Weg vorbei. Alles, was er dazu gelesen und gehört habe, überzeuge ihn nicht davon, diesen Weg nicht zu gehen.

11.08.2017

Untersuchungsausschuss - Die vielen Fragen zur Rocker-Affäre

Die SPD macht ernst: Nach Abschluss der Akteneinsicht will die Landtagsfraktion im Herbst einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Rocker-Affäre beantragen. Mehrere Themenkomplexe sollen behandelt werden.

Bastian Modrow 02.08.2017

Die SPD hat in der Rocker-Affäre den richtigen Riecher. Vieles spricht dafür, dass die Polizei und insbesondere das LKA im Kampf gegen die Rocker über das Ziel hinausgeschossen sind und Fehler möglicherweise vertuscht haben.

Ulf Billmayer-Christen 01.08.2017

Die Rockeraffäre beschäftigt bald einen Untersuchungsausschuss des Landtags. Es geht um mögliche Aktenmanipulationen, Vorwürfe der Überwachung und die Führung von Informanten des Landeskriminalamts. Von Widersprüchen in den Akten berichtet der SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner.

01.08.2017

In der Rocker-Affäre lässt das Innenministerium zurzeit alle verfügbaren Unterlagen zusammentragen. Ende August sollen diese dem Landtag zur Verfügung gestellt werden. Dass ausgerechnet Joachim Gutt als Vize von Landespolizeidirektor Ralf Höhs damit beauftragt wurde, stößt allerdings auf Kritik.

Bastian Modrow 01.08.2017

Die neuen Arbeitsmarktzahlen werden vorgestellt, die SPD-Fraktion zieht eine Zwischenbilanz zur Rocker-Affäre und in Kiel wird der Scharweg gesperrt. Mehr Termine für den 1. August 2017 finden Sie im Blick in den Tag.

KN-online (Kieler Nachrichten) 31.07.2017

In der Rocker-Affäre haben sich Polizisten mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet: Sie erheben darin schwere Vorwürfe gegen die Berichterstattung und sorgen sich, dass „das Vertrauen des Bürgers in die Rechtsstaatlichkeit der Polizei“ beschädigt werden könnte.

Bastian Modrow 30.07.2017

Schleswig-Holsteins Ex-Innenminister Klaus Buß (SPD) soll bei der Aufarbeitung der Rocker-Affäre bei der Landespolizei helfen. Innenminister Grote (CDU) ernannte Buß zum unabhängigen Sonderbeauftragten in diesem Fall. Ihm zur Seite steht der frühere Geschäftsführer des Städteverbandes, Harald Rentsch.

24.07.2017

Vor einem Jahr gab es Kritik an der Polizeiführung. Die Stimmung sei „besorgniserregend“, und „von Unsicherheit geprägt“. „Viele haben Angst, offen ihre Meinung zu sagen, weil sie Repressalien fürchten“, sagte damals Torsten Jäger (GdP). Doch wie bewerten die Interessenvertreter die Lage heute?

Bastian Modrow 24.07.2017

Die mutmaßliche Überwachung von Journalisten der Kieler Nachrichten hat in der schleswig-holsteinischen Landespolizei zu heftigen Reaktionen geführt. Ein Beispiel aus Sachsen zeigt, wie schnell Journalisten in den Fokus der Fahnder geraten können – Reporter wurden monatelang abgehört.

20.07.2017

Der Vorgang ist ungeheuerlich: Das Auto des Chefredakteurs der Kieler Nachrichten war verwanzt. Zudem hackten Unbekannte den Computer eines Polizeireporters der Zeitung. Der Verdacht steht im Raum, die Landespolizei hätte die Journalisten bespitzelt. Am Dienstag leitete die Staatsanwaltschaft Lübeck Ermittlungen gegen Unbekannt ein.

18.07.2017

In einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Landeshaus hat der neue Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) die Vorwürfe der mutmaßlichen Überwachung von Journalisten der Kieler Nachrichten zurückgewiesen. Gleichzeitig kündigte Grote an, eine „externe Begutachtung“ in Auftrag zu geben.

Bodo Stade 18.07.2017
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