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Thema Rocker-Affäre

Rocker-Affäre

Alle Artikel zu Rocker-Affäre

Schleswig-Holsteins Ex-Innenminister Andreas Breitner (SPD) bricht sein Schweigen: Bislang wollte er sich weder zur Rocker-Affäre noch zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss öffentlich äußern. Überraschend meldet er sich jetzt bei Facebook zu Wort und stellt die Arbeit des Ausschusses infrage.

Bastian Modrow 17.04.2019

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten Rocker-Affäre, Claus Christian Clausen, hat die Kritik eines Zeugen an der Arbeit des Gremiums zurückgewiesen. Der Ausschuss sei kein Strafgericht, sagte Clausen am Dienstag.

16.04.2019

Samiah El Samadoni macht ihren Job gut - und Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) sollte zur Kenntnis nehmen, dass sie eine unabhängige Beauftragte ist, keinesfalls den Weisungen des Parlamentspräsidenten untersteht, meint Ulf B. Christen.

Ulf Billmayer-Christen 11.04.2019

In der Jamaika-Koalition gibt es brisanten Streit um eine Spitzenposition. Die CDU würde die Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, gerne ausbooten. Die Grünen lehnen das ab und haben die FDP auf ihrer Seite.

Ulf Billmayer-Christen 11.04.2019

Personalpoker an der Förde: Die Wiederwahl einer SPD-Spitzenfrau als Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten birgt Brisanz. Dabei ist eine weitere Amtszeit der Juristin El Samadoni eigentlich abgemacht. Doch hinter den Kulissen knirscht es.

11.04.2019

Der ehemalige Justiziar und stellvertretende Leiter der Polizeiabteilung im Innenministerium, Leopold Fuß, hat zu Beginn seiner Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre den Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) massiv attackiert.

Bastian Modrow 01.04.2019

Mit der Befragung weiterer Zeugen wollen die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses am Montag in Kiel ihre Aufarbeitung der sogenannten Rocker-Affäre bei der Polizei fortsetzen.

01.04.2019

Ein Oberstaatsanwalt aus Kiel hat Fehler bei den Ermittlungen gegen Rocker in Schleswig-Holstein eingeräumt. Die Bearbeitung des Subway-Verfahrens in Neumünster im Jahr 2010 sei „nicht vollkommen fehlerfrei“ gelaufen, sagte der 61-Jährige am Montag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Bastian Modrow 19.03.2019

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wollen am Montag einen Vertreter der Kieler Staatsanwaltschaft zur sogenannten Rocker-Affäre bei der Polizei befragen. Er hat eine Schlüsselstellung im Subway-Verfahren.

Bastian Modrow 17.03.2019

Zwei Jahre lang hat sich die Staatsanwaltschaft in Lübeck für die Vorprüfung einer Strafanzeige in der Rocker-Affäre Zeit gelassen. Jetzt hat die Strafbehörde dem Antragsteller Patrick Breyer (Piratenpartei) mitgeteilt, dass sie keine Ermittlungen gegen den Ex-Polizei-Chef Ralf Höhs einleiten will.

Bastian Modrow 15.03.2019
Politik

PUA zur Rocker-Affäre - Vergeltungen waren zu erwarten

Der Ex-Leiter der Soko Rocker hat den Umgang mit einem brisanten Vermerk bei den Ermittlungen zu einem Messerangriff in Neumünster im Jahr 2010 verteidigt. Denn Leib und Leben seien das höchste Rechtsgut. Würde die Identität einer Quelle aus dem Rocker-Milieu bekannt, seien Vergeltungen zu erwarten.

11.03.2019
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