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Thema Rocker-Affäre

Rocker-Affäre

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Alle Artikel zu Rocker-Affäre

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre hat seine Beweisaufnahme wieder aufgenommen. Am Montag musste der ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt Peter Schwab erläutern, warum einem Warnhinweis vor Kronzeugen Steffen R. damals keine Beachtung geschenkt wurde.

Anne Holbach 23.11.2020

In der jüngsten Ausgabe des „Spiegel“ widmet sich das Nachrichtenmagazin der Rocker-Affäre in Schleswig-Holstein. Den darin erhobenen Vorwurf, die Kieler Nachrichten hätten falsche Informationen in die Welt gesetzt, weisen die KN zurück.

KN-online (Kieler Nachrichten) 12.10.2020

Der frühere Landespolizeidirektor Ralf Höhs hat Klage gegen das schleswig-holsteinische Innenministerium eingereicht. Er wirft Ex-Innenminister Hans Joachim Grote (CDU) vor, seine Fürsorgepflicht verletzt zu haben und stellt die Rechtmäßigkeit des Buß-Berichts infrage.

Anne Holbach 02.10.2020

Der Kieler Oberstaatsanwalt Alexander Ostrowski hat sich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Vorwürfe zu manipulierten Aktenvermerken gewehrt. Er lasse sich nicht die Fehler rund um Rocker-Ermittlungen im Landeskriminalamt von damals „in die Schuhe schieben“.

Anne Holbach 28.09.2020

Gibt es ein Alkoholproblem an der Polizeischule Eutin? Nein, sagte Maren Freyher, Leiterin der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Kieler Landtag. Ex-Innenminister Grote hatte von "Bergfesten" gesprochen.

Anne Holbach 21.09.2020

Landtagspräsident Schlie sollte selbst an Aufklärung der Affäre um die Weitergabe der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Landespolizeibeauftragte Samiah El Samadoni interessiert sein, kommentiert Chefredakteur Christian Longardt, denn er bekleidet ein Amt, das absolute Integrität verlangt.

Christian Longardt 18.09.2020

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Rockeraffäre muss einem ehemaligen Landespolizeidirektor vorläufig Betroffenenstatus gewähren. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Donnerstag entschieden.

11.09.2020

Auschuss tagt - Warum musste Grote gehen?

Showdown zwischen Regierung und Opposition: Im Innen- und Rechtsausschuss geht es Mittwoch um die Grote-Affäre. Auf SPD-Antrag wurde neben Ministerpräsident Günther, Staatskanzleichef Dirk Schrödter und Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack auch Ex-Innenminister Hans-Joachim Grote eingeladen.

Christian Hiersemenzel 08.09.2020

Ausgerechnet in einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Rocker-Affäre, in der es um Abhör- und Überwachungstechniken der Polizei ging, konnte über das Parlaradio jeder einer Zeugenaussage eines LKA-Ermittlers lauschen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war.

Anne Holbach 01.09.2020

Geplant war das nicht: Im Sauseschritt wurde der Landtagsabgeordnete Claussen Justizminister. Der Regierungschef hatte ihn mit dem neuen Amt ziemlich überrascht. Die Justiz im Land sieht der Ressortchef gut aufgestellt, in einem speziellen Punkt jedoch Handlungsbedarf.

23.08.2020

Oppositionsführer Ralf Stegner konnte mit den Ausführungen der Landesregierung zur Entlassung von Innenminister Hans-Joachim Grote nicht zufrieden sein. Der Konflikt ist noch lange nicht ausgeräumt. Fortsetzung folgt, meint Bodo Stade.

Bodo Stade 02.07.2020

Die Polizeibeauftragte wehrt sich am Donnerstag gegen die Kritik der Gewerkschaft der Polizei, sie agiere parteilich. Der Generalstaatsanwalt weist Vorwürfe einer politischen Strafverfolgung, die im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) zusammenhängt, zurück.

Christian Hiersemenzel 25.06.2020
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