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Thema Rocker-Affäre

Rocker-Affäre

Alle Artikel zu Rocker-Affäre

Das hatte sich der Innenminister anders vorgestellt. Hans-Joachim Grote wollte die Spitze der Polizei möglichst geräuschlos auswechseln.

Bodo Stade 08.11.2017

Die Landesregierung hat geliefert: millionenschwere Investitionen in die persönliche Ausstattung von Polizisten, in moderne Infrastruktur und in neues, zusätzliches Personal. Das zeigt, wie hoch der Stellenwert der inneren Sicherheit bei der Jamaika-Koalition ist. Selbst die bereits eingeleitete Schließung kleiner Stationen wurde von CDU, FDP und Grünen wieder kassiert.

Bastian Modrow 30.10.2017

Der Zweifel am Aufklärungswillen des Innenministers in der Rocker-Affäre hegte, den belehrt Hans-Joachim Grote jetzt eines Besseren. Seine Anordnung, die Sonderermittler Klaus Buß (SPD) deutlich mehr Handlungsspielraum ermöglicht, ist ein eindeutiges Signal nach innen und außen. Der CDU-Mann hat verstanden und zeigt klare Kante.

Bastian Modrow 21.10.2017

Bei der Aufarbeitung der Rocker-Affäre um die schleswig-holsteinische Landespolizei gibt es Ärger im Landtag. Die SPD-Fraktion kritisierte am Mittwoch, ihr Justiziar sei mit der Begründung rechtlicher Bedenken aus der Akteneinsicht herausgeworfen worden.

04.10.2017

Die parlamentarische Aufarbeitung der Rocker-Affäre bei der Landespolizei beginnt später: In einem Schreiben an die Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags kündigt Innen-Staatssekretär Torsten Geerdts (CDU) an, dass die angeforderten Akten erst Ende September übersendet werden.

Bastian Modrow 05.09.2017

Aktenmanipulation, Mobbing, zweifelhafte Informanten – die Spitze der Landespolizei Schleswig-Holstein steht seit Wochen in der Kritik. Im KN-Interview spricht nun Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Berlin, über das Thema.

Bastian Modrow 12.08.2017

An einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rocker-Affäre bei der schleswig-holsteinischen Landespolizei führt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kein Weg vorbei. Alles, was er dazu gelesen und gehört habe, überzeuge ihn nicht davon, diesen Weg nicht zu gehen.

11.08.2017

Die SPD macht ernst: Nach Abschluss der Akteneinsicht will die Landtagsfraktion im Herbst einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Rocker-Affäre beantragen. Mehrere Themenkomplexe sollen behandelt werden.

Bastian Modrow 02.08.2017

Die SPD hat in der Rocker-Affäre den richtigen Riecher. Vieles spricht dafür, dass die Polizei und insbesondere das LKA im Kampf gegen die Rocker über das Ziel hinausgeschossen sind und Fehler möglicherweise vertuscht haben.

Ulf Billmayer-Christen 01.08.2017

Die Rockeraffäre beschäftigt bald einen Untersuchungsausschuss des Landtags. Es geht um mögliche Aktenmanipulationen, Vorwürfe der Überwachung und die Führung von Informanten des Landeskriminalamts. Von Widersprüchen in den Akten berichtet der SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner.

01.08.2017

In der Rocker-Affäre lässt das Innenministerium zurzeit alle verfügbaren Unterlagen zusammentragen. Ende August sollen diese dem Landtag zur Verfügung gestellt werden. Dass ausgerechnet Joachim Gutt als Vize von Landespolizeidirektor Ralf Höhs damit beauftragt wurde, stößt allerdings auf Kritik.

Bastian Modrow 01.08.2017

Die neuen Arbeitsmarktzahlen werden vorgestellt, die SPD-Fraktion zieht eine Zwischenbilanz zur Rocker-Affäre und in Kiel wird der Scharweg gesperrt. Mehr Termine für den 1. August 2017 finden Sie im Blick in den Tag.

KN-online (Kieler Nachrichten) 31.07.2017
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