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Kreis Segeberg

Mit der Eulen-Kamera kommt die Politik live ins Wohnzimmer

Marion Behnke, Leiterin des Amtes für allgemeine Verwaltung in Bad Bramstedt, probiert die neue Kamera aus. Das Objektiv richtet sich immer automatisch auf den Redner aus.

Marion Behnke, Leiterin des Amtes für allgemeine Verwaltung in Bad Bramstedt, probiert die neue Kamera aus. Das Objektiv richtet sich immer automatisch auf den Redner aus.

Bad Bramstedt.Die Zuschauerplätze sind bei den abendlichen Sitzungen der Kommunalpolitik meistens nur spärlich besetzt. Als im Frühjahr 2021 die Gremien Pandemie bedingt nur per Video-Chat tagten, hatten sich allerdings erstaunlich viele Bürgerinnen und Bürger zugeschaltet. Nun planen Bad Bramstedt, Kaltenkirchen und Henstedt-Ulzburg Live-Übertragungen aus den Sitzungsräumen.

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Bad Bramstedt hat die rechtlichen Voraussetzungen durch eine Änderung der Hauptsatzung bereits geschaffen und auch die nötige Technik gekauft: Zwei Eulen-Kameras. Die haben Größe und Form einer Kaffeekanne und können einfach auf den Tisch gestellt werden. „Sie drehen ihr Objektiv immer dorthin, wo das Geräusch herkommt“, erklärt Marion Behnke vom Amt für allgemeine Verwaltung. So könne sichergestellt werden, dass der jeweilige Redner auch auf den Bildschirmen der zugeschalteten Nutzer erscheint. Der Zuschauerbereich wird ausgeblendet. „Das verlangt der Datenschutz“, so die Beamtin.

Premiere im Bad Bramstedter Hauptausschuss

Einen Haken hat die Technik, in die die Stadt Bad Bramstedt 2000 Euro investierte. Sie funktioniert nur in kleineren Lokalitäten, was in der Pandemie-Zeit eher ungünstig ist. Die Ausschüsse tagen zurzeit in der Mensa der Jürgen-Fuhlendorf-Schule, die Stadtverordnetenversammlung nutzt dafür sogar eine Sporthalle am Schäferberg. Für die Eulen-Kameras sind die Entfernungen dort zu groß. Deshalb müssen die Gremien wieder an ihrem früheren Ort, dem Sitzungssaal des Schlosses stattfinden. Der Hauptausschuss hat seine Rückkehr bereits beschlossen. Am Dienstag, 25. Januar, ist Premiere. Ab 19 Uhr können alle Interessierten die Sitzung live zu Hause verfolgen.

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So sieht es aus, wenn die politischen Gremien tagen, hier der Bauausschuss der Stadt Bad Bramstedt. Technisch funktioniert es mittlerweile weitgehend reibungslos, trotzdem sind die Online-Konferenzen umstritten.

So sieht es aus, wenn die politischen Gremien tagen, hier der Bauausschuss der Stadt Bad Bramstedt. Technisch funktioniert es mittlerweile weitgehend reibungslos, trotzdem sind die Online-Konferenzen umstritten.

Der Hauptausschuss ist in Bad Bramstedt ein kleines Gremium mit nur sieben Mitgliedern. Andere Ausschüsse haben elf Mitglieder, die Stadtverordnetenversammlung sogar 26. „Deshalb bietet es sich an, dass der Hauptausschuss als erster wieder ins Schloss geht“, so Bürgermeisterin Verena Jeske. Ob weitere folgen, liege in der Entscheidungsgewalt der jeweiligen Vorsitzenden. „Der Tagungsort sollte danach gewählt werden, ob mit viel Präsenzpublikum zu rechnen ist“, meint Bürgermeisterin Jeske. Die große Stadtverordnetenversammlung werde wohl vorerst nicht ins Schloss zurückkehren können, sodass es zunächst auch keine Live-Übertragungen von ihren Sitzungen geben wird.

Hoffen auf mehr politisches Interesse

Jeske hofft, mit den Übertragungen das Interesse an der Kommunalpolitik erhöhen zu können. "Wir hatten im Frühjahr, als wir nur online getagt haben, viel mehr Zuschauer." Als dann zu den Präsenzsitzungen zurückgekehrt wurde, seien die Bürger wieder ferngeblieben. "Die Leute haben keine Lust, abends noch einmal loszugehen", meint Jeske. "Wir sollten ihnen den Zugang zur Kommunalpolitik so einfach wie möglich machen. Vielleicht wecken wir damit Interesse und der eine oder andere möchte sich dann auch selbst politisch engagieren."

Wie schon im Frühjahr sollen die Sitzungen in Bad Bramstedt wieder per „Big Blue Button“ übertragen werden. Über einen Link, der auf der Homepage der Stadt (www.bad-bramstedt.de) veröffentlicht wird, können sich Interessierte zuschalten.

In Kaltenkirchen wird noch diskutiert

Ganz so weit sind die Kaltenkirchener noch nicht. „Wir diskutieren derzeit noch mit den Fraktionen zu diesem Thema“, sagt Bürgermeister Hanno Krause. Für eine Live-Übertragung in Bild und Ton müsse die Hauptsatzung geändert werden – und dafür benötige es eine Mehrheit der Stadtvertretung. „Ich persönlich würde es gut finden. Viele Bürgerinnen und Bürger haben abends nicht die Zeit, noch zu einer Sitzung zu fahren. Und die können schon mal drei, vier Stunden dauern“, so Krause: „Da ist es doch praktischer, sich einfach per Livestream einzuschalten.“ Auch Krause glaubt, dass dadurch mehr Menschen Anteil an der kommunalen Politik nehmen würden.

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Der Bürgermeister könne aber auch diejenigen verstehen, die vielleicht nicht so gerne live gefilmt werden wollen. „Wir sind ja nicht der Bundestag. Da gibt es schon noch Persönlichkeitsrechte, auch wenn Kommunalpolitiker Personen des öffentlichen Lebens sind.“ Doch er selbst könne sich das gut vorstellen: „Es sind alle offen dafür, wir werden das weiter diskutieren.“

Henstedt-Ulzburgs Bürgervorsteher will schnell loslegen

Bürgervorsteher Henry Danielski (CDU) aus Henstedt-Ulzburg möchte so schnell wie möglich den Livestream von Ausschüssen und Gemeindevertretung umsetzen. „Das ist einfach transparenter“, meint der Vorsitzende der Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg. Während die Politik sich in der Sache einig ist, scheint es innerhalb der Mitarbeitenden des Rathauses noch Schwierigkeiten zu geben.

„Letztlich müssen ja alle einer Übertragung zustimmen“, gibt Danielski zu bedenken. Nicht nur die Mitglieder der politischen Gremien, sondern auch die Rathausmitarbeiter, die an den Sitzungen teilnehmen, wie Protokollführer und Fachbereichsleiter. Man müsse, so Henry Danielski, im Zweifel einen Verwaltungsmitarbeitenden wegblenden. „Das ist ein technisches Problem“, sagt der Bürgervorsteher.

Bürgervorsteher Henry Danielski aus Henstedt-Ulzburg befürwortet den Livestream von Sitzungen.

Bürgervorsteher Henry Danielski aus Henstedt-Ulzburg befürwortet den Livestream von Sitzungen.

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Malte Pohlmann, Sprecher der Gemeindeverwaltung Henstedt-Ulzburg, weist darauf hin, dass vor der Umsetzung des Livestreamings von Gremiensitzungen ein Beteiligungsverfahren mit Personalrat und Gleichstellungsbeauftragter durchzuführen sei. „Zusätzlich ist eine Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten erforderlich“, erklärt Pohlmann. Diese Verfahren seien bis jetzt noch nicht abgeschlossen. „Im Januar finden hierzu weitere Gespräche statt“, so die Aussage des Gemeindesprechers.

Übertragungswege aus Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg schwierig

Bürgervorsteher Danielski befürwortet das Übertragen der Sitzungen. „Man macht eher zuhause den PC an und guckt zu, als sich auf den Weg ins Rathaus zu machen“, meint er. Allerdings sei der Aufwand, aus dem Bürgerhaus heraus zu senden, sehr groß. Jetzt zur Corona-Zeit war die Gemeindevertretung mit ihren 33 Mitgliedern vom Ratssaal auf das Bürgerhaus ausgewichen. Die Ausschüsse mit elf oder zwölf Mitgliedern tagen im Ratssaal, wo die technischen Möglichkeiten einfacher sind.

Nach der Weihnachtspause geht es am 18. Januar wieder los mit dem Hauptausschuss. Im Ratssaal Henstedt-Ulzburg. Wohl noch nicht online.

Von Einar Behn, Nicole Scholmann und Sylvana Lublow

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