Zugang zu Diensten bereits gesperrt

„Extremistische Organisationen“: Russland verbietet Facebook und Instagram

Auf dem Bildschirm eines Smartphones ist die Facebook-App zu sehen.

Auf dem Bildschirm eines Smartphones ist die Facebook-App zu sehen.

Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als „extremistisch“ verboten worden. Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert, der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messengerdienst Whatsapp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein.

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Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch Whatsapp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internetzensur im flächenmäßig größten Land der Erde.

Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regellockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“. Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalteprüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.

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RND/dpa

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