Trotz Mediengesetz

Nach neuem Mediengesetz: ARD und ZDF wollen wieder aus Moskau berichten

ARD und ZDF nehmen in den kommenden Tagen die Berichterstattung aus ihren Studios in Moskau wieder auf.

ARD und ZDF nehmen in den kommenden Tagen die Berichterstattung aus ihren Studios in Moskau wieder auf.

Mainz. Das ZDF und die ARD wollen ihre in der vergangenen Woche vorübergehend eingestellte Berichterstattung aus Moskau wieder aufnehmen. Das verkündet unter anderem der WDR in einer Pressemitteilung. Nach Inkrafttreten des neuen, drakonischen Mediengesetzes habe es „Signale“ der russischen Seite gegeben, dass eine Präsenz westlicher Sender in Russland weiterhin erwünscht sei, sagte Chefredakteur Peter Frey am Freitag in einer Sitzung des ZDF-Fernsehrats. So sei ein vor längerer Zeit gestellter Akkreditierungsantrag plötzlich genehmigt worden. Nach einer Prüfung des Gesetzes haben ARD und ZDF auch im Austausch mit Partnern in der Europäische Rundfunkunion (EBU) so entschieden.

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Geplante Arbeitsteilung für Journalisten in Ukraine und Russland

Eine Arbeitsteilung in der kommenden Zeit soll gewährleisten, dass die Journalisten nicht gegen das Gesetz verstoßen. „Wir werden denen natürlich nicht einen Maulkorb vorhängen“, erklärte Frey. Über die unmittelbaren Ereignisse im Kampfgebiet sollten die Korrespondenten aus der Ukraine und aus Deutschland berichten. Die Studios in Moskau werden Berichte über die Positionen der russischen Regierung und der Bevölkerung sowie über die Auswirkungen der Sanktionen beisteuern.

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Entscheidung war keine Sanktion

ZDF-Intendant Thomas Bellut erklärte im Fernsehrat, die Aussetzung der Berichterstattung aus Moskau sei keine „Sanktion“ des ZDF gewesen. Die Entscheidung sei allein aus Sicherheitsgründen erfolgt. Russland hatte nach Kriegsbeginn erhebliche Strafen für vermeintliche Falschmeldungen zum „militärischen Spezialeinsatz“ in der Ukraine verhängt. Das Geschehen darf in Russland auch nicht als Krieg oder Invasion bezeichnet werden.

Eine eigene Berichterstattung aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew plant das ZDF zunächst weiterhin nicht, um die eigenen Journalistinnen und Journalisten nicht zu gefährden. Der Sender bleibe in den westukrainischen Städten Chmelnyzkyj (Chmelnizki) und Lwiw (Lemberg) vor Ort präsent.

RND/epd/lka

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