Auf den 28. Oktober

Twitter-Übernahme durch Elon Musk: Gericht verschiebt Start von Prozess

Tech-Milliardär Elon Musk.

Tech-Milliardär Elon Musk.

New York. Nach Elon Musks überraschendem neuen Bekenntnis zum Kauf von Twitter ist das Gerichtsverfahren um die Übernahme vorerst gestoppt worden. Das entschied die zuständige Richterin Kathleen McCormick am Donnerstag (Ortszeit). Damit ist auch der für den 17. Oktober angesetzte Prozess zunächst vom Tisch.

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Allerdings stellte McCormick die Verfahrenspause unter klare Bedingungen: Wenn Musk die rund 44 Milliarden Dollar (45 Mrd Euro) teure Übernahme des Kurznachrichtendienstes bis zum 28. Oktober nicht abgeschlossen hat, müssen sich die Streitparteien auf einen neuen Prozess im November einstellen.

Fronten zwischen Twitter und Musk verhärtet

Trotz Musks Sinneswandel sind die Fronten weiter verhärtet. Der Starunternehmer und Twitter streiten immer noch um wichtige Details, die geklärt werden müssen, um den Deal in trockene Tücher zu bringen. Statt einer Annäherung gab es zuletzt neue Attacken, so dass Ungewissheit um den Abschluss der Transaktion bleibt. Musks Anwälte beantragten am Donnerstag das Verfahren zu stoppen und den Prozess zu streichen. Twitter reichte umgehend einen Gegenantrag ein, in dem das Unternehmen dies mit deutlichen Worten ablehnte. Die Richterin setzte den Streitparteien daraufhin eine Frist zur Klärung der Differenzen.

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Musk hält sich nach Ansicht von Twitter bislang weiter eine Hintertür zum Ausstieg aus dem Deal offen, indem er die Übernahme von der Finanzierung abhängig macht. Das Unternehmen ist misstrauisch und will den Abschluss zunächst weiter absichern, bevor der Rechtsstreit ganz beigelegt wird. Musk ging unterdessen schon wieder auf Konfrontationskurs: „Twitter lässt ein Ja nicht als Antwort gelten“, heißt es im Gerichtsantrag. „Erstaunlicherweise bestehen sie darauf, das Verfahren fortzusetzen“. Damit gefährde Twitter den Deal und setze die Interessen der eigenen Aktionäre aufs Spiel.

Anwälte von Twitter trauen Musk nicht mehr

Die Anwälte der Online-Plattform machten im Gegenantrag deutlich, Musk nach seinen monatelangen Manövern zur Absage des Kaufs nicht mehr zu trauen. Das Hindernis sei nicht, dass Twitter kein „Ja“ als Antwort akzeptiere, sondern dass Musk sich noch immer weigere, zu seinen vertraglichen Kaufverpflichtungen zu stehen. Musk wolle einen Plan durchsetzen, der es ihm auf Basis bestimmter Vorbehalte erlaube, den Abschluss des Deals beliebig hinauszuzögern und sich Rechtssicherheit für den Fall eines Scheiterns zu verschaffen.

Gerichtsverfahren zwischen Twitter und Elon Musk ausgesetzt

Im juristischen Tauziehen zwischen Twitter und dem Tech-Milliardär Elon Musk zeichnet sich eine wochenlange Verlängerung ab.

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Musk hatte in dieser Woche eine Kehrtwende vollzogen und sich nach einem längeren Disput doch dazu bereiterklärt, Twitter zu dem im April von ihm gebotenen Preis zu übernehmen. Seine vorherige Abkehr von der Übernahme hatte der Tesla-Chef vor allem damit begründet, dass Twitter die Zahl der Fake-Accounts auf der Plattform zu niedrig angegeben habe. Twitter klagte daraufhin, um Musk zu zwingen, die Vereinbarung einzuhalten.

RND/AP/seb

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