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Thema Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Alle Artikel zu Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Ein umstrittener Youtuber hat Ralf Stegner hinters Licht geführt. Er rief bei dem ehemaligen SPD-Vize an und gab sich als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus. Und er hatte ihm ein Angebot zu machen.

09.12.2019

Vertrackter als in Thüringen können Wahlergebnisse kaum ausfallen. Weil die Präferenzen der Parteien kollidieren, bleibt im Grunde nur eine Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün. Die Spitzen von Linke, SPD und Grünen wollen das Risiko eingehen - ein seltener Schritt in Deutschland.

02.12.2019

Der rechte Verein “Ein Prozent” musste vor dem Landgericht Görlitz eine juristische Schlappe einstecken. Der Verein hatte sich dagegen gewehrt, dass Facebook ihn als “Hassorganisation” eingestuft und dessen Seite gesperrt hat. Das Gericht wies die Klage nun jedoch ab.

29.11.2019

Die CDU trifft sich in Leipzig zum Bundesparteitag. Die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer Rede die Machtfrage gestellt – und wird von den Delegierten unterstützt. Dauerkritiker Friedrich Merz greift nicht erneut an.

23.11.2019

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Nun muss noch die Basis zustimmen. Sollte dies geschehen, wäre eine Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten Ende November möglich.

22.11.2019

Die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz hat begonnen. Rund 430.000 Genossen sind aufgerufen, ihre Stimme für eines der verbliebenen Kandidatenpaare abzugeben. Am Ende werden Klara Geywitz und Olaf Scholz oder aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans SPD-Chefs. Die Stärken und Schwächen der Duos im Schnellcheck.

22.11.2019

Die CDU leidet unter schlechten Umfragewerten und Wahlniederlagen. Verantwortlich dafür ist eine unsichere Parteivorsitzende, aber auch deren Gegner, die nicht bereit sind für Teamspiel. Der CDU-Parteitag kann entscheiden, ob sich das ändert und die CDU ihr tatsächliches Problem angeht: die inhaltliche Positionierung, kommentiert Daniela Vates.

20.11.2019

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Brandenburg eine neue Regierungskoalition - auch wenn sie formal noch nicht besiegelt und gewählt ist. In einer Urabstimmung haben sich nun die Grünen dafür ausgesprochen. SPD und CDU hatten der Koalition zuvor bereits zugestimmt.

19.11.2019

Ein Kenia-Bündnis rückt nun auch in Brandenburg immer näher: Nach den Sozialdemokraten hat an diesem Samstag auch die Landes-CDU für ein Bündnis mit der SPD an der Spitze gestimmt. Nun fehlen noch die Grünen. Das Unions-Votum ist deutlich - aber es gibt auch Kritik.

16.11.2019

Die Grünen treffen sich am Wochenende zu ihrem Bundesparteitag in Bielefeld. Im Mittelpunkt steht die Wiederwahl der Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Der Ort des Parteitreffens weckt Erinnerungen an eine traumatische Phase der Grünen-Geschichte.

16.11.2019

Annalena Baerbock ist seit knapp zwei Jahren Grünen-Chefin. Beim Parteitag in Bielefeld stellt sich die 38-Jährige zur Wiederwahl. Ein Gespräch über den Kurs ihrer Partei, den Umgang mit Rechten und die alltäglichen Konflikte als berufstätige Mutter.

15.11.2019

Belit Onay, Sohn türkischer Einwanderer, ist neuer Oberbürgermeister von Hannover. Das nutzt nicht nur den Grünen. Vor allem ist es gut für alle Menschen mit Migrationshintergrund, kommentiert Markus Decker.

11.11.2019
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