Serpil Midyatli

Sinneswandel innerhalb eines Tages: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien lässt nun doch trotz Corona-Krise die Abiturprüfungen abhalten. Noch am Dienstag hatte Prien das Gegenteil angekündigt. Der Widerstand in der Kultusministerkonferenz war groß.

Knapp ein Jahr lang hatte sich Schleswig-Holsteins neue SPD-Chefin Serpil Midyatli im Hintergrund gehalten. Zum Landesparteitag steht ihr in Lübeck die Feuerprobe bevor. Christian Hiersemenzel schreibt in seinem Kommentar über die Revolution à la Midyatli.

Die SPD Schleswig-Holstein diskutiert über die Einführung einer Jugendquote von 20 Prozent. Nach einem Mehrheitsbeschluss des Landesparteirats soll künftig jeder fünfte Listenplatz sowohl auf Kommunal- als auch auf Landes- und Bundesebene mit einem Kandidaten unter 35 Jahren besetzt werden.

Nach dem SPD-Wahlsieg in Hamburg sehen sich Schleswig-Holsteins Genossen im Aufwind. Angesichts starker Schwankungen in nur Wochen sei nichts in Stein gemeißelt. „Mit dem richtigen Profil, einem guten Programm und Glaubwürdigkeit kann man tatsächlich Wahlen gewinnen“, sagte Landeschefin Midyatli.

Nach nichts sehnen sich die Wähler so sehr wie nach politischer Stabilität. Diese Lehre ziehen auch die beiden Spitzen-Genossen Serpil Midyatli und Ralf Stegner aus der Hamburg-Wahl. Und eröffnen sich damit neue Chancen in Schleswig-Holstein, meint Landeshaus-Korrespondent Christian Hiersemenzel.

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus und hofft auf eine schnelle Entscheidung in den Sicherheitsorganen. Unterstützung erhält er aus der FDP-Bundestagsfraktion. Auch die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker wählt deutliche Worte.

CDU-Nachwuchshoffnung Philipp Amthor will eine 20 Jahre alte Debatte wiederbeleben und über die deutsche “Leitkultur” streiten. Vertreter anderer Parteien reagieren mit Kritik – und Häme. Amthor habe den Bezug zu seiner Heimat verloren, heißt es aus der SPD. Die FDP geht sogar noch einen Schritt weiter.

Auch in Kiel haben Klimaaktivisten gegen das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 protestiert. Rund 80 Mitglieder von Fridays for Future und weiteren Umweltorganisationen gingen am Freitag auf die Straße, um ihren Unmut über die Inbetriebnahme des Kraftwerks in Nordrhein-Westfalen kundzutun.

Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli hält nach dem kommenden Wechsel an der CDU-Spitze «eine weitere Öffnung» der Union zur AfD für möglich.

Sahnehäubchen der politischen Bildung in der Eckernförder Jungmannschule: 50 Gymnasiasten der Stufen 10 und 11 diskutierten am Mittwoch von Angesicht zu Angesicht mit sechs Landtagsabgeordneten, darunter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Für war die Veranstaltung „dialogP“ wie ein Heimspiel.

Über 200 Gäste konnte der SPD-Kreisverband Neumünster am Donnerstagabend zu seinem Neujahrsempfang im Restaurant der Holstenhallen begrüßen. Als Neujahrsrednerin sprach Serpil Midyatli. Die Landesvorsitzende der SPD dankte den Neumünsteraner für ihr großes Engagement gegen Rechts.

Die SPD hat ihre Forderung nach Lernmittelfreiheit an Schleswig-Holsteins Schulen bekräftigt. „Eltern geben durchschnittlich für den Schulbesuch ihrer Kinder im Jahr über 1000 Euro aus“, sagte Landeschefin Serpil Midyatli am Donnerstag und verwies auf eine Studie des Kieler Leibniz-Instituts IPN.