Serpil Midyatli

Über 200 Gäste konnte der SPD-Kreisverband Neumünster am Donnerstagabend zu seinem Neujahrsempfang im Restaurant der Holstenhallen begrüßen. Als Neujahrsrednerin sprach Serpil Midyatli. Die Landesvorsitzende der SPD dankte den Neumünsteraner für ihr großes Engagement gegen Rechts.

Die SPD hat ihre Forderung nach Lernmittelfreiheit an Schleswig-Holsteins Schulen bekräftigt. „Eltern geben durchschnittlich für den Schulbesuch ihrer Kinder im Jahr über 1000 Euro aus“, sagte Landeschefin Serpil Midyatli am Donnerstag und verwies auf eine Studie des Kieler Leibniz-Instituts IPN.

Diese Zahl bereitet Schönkirchens Bürgermeister Gerd Radisch Sorgen: 404.104 Euro. Soviel muss seine Gemeinde laut einer Simulationsrechnung pro Jahr an Mehrkosten stemmen, wenn am 1. August die neue Kita-Reform in Kraft tritt. Über die Umsetzung der Reform ist auch Serpil Midyatli (SPD) enttäuscht.

Nach sechs Jahren als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender war Ralf Stegner Anfang Dezember nicht wieder in den Parteivorstand gewählt worden. Zurückziehen will er sich deshalb aber noch lange nicht. Stegner will sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene weiter einmischen.

Der Landtag beschließt eines der größten Projekte der Jamaika-Landesregierung: Am 1. August 2020 tritt in Schleswig-Holstein eine Kita-Reform in Kraft. Nur die SPD stimmt dagegen, ihr geht die Reform nicht weit genug.

165 statt der benötigten 290 Stimmen: Ralf Stegner, über Jahre streit- und sichtbarster Nord-Sozialdemokrat, gab nach diesem Ergebnis im ersten Wahlgang zum Parteivorstand am Sonnabend seine Ambitionen auf. Der Bundesparteitag in Berlin ist zum Wendepunkt auch für die Nord-SPD geworden.

Es ist die Überraschung der Woche: Serpil Midyatli ist am Freitag vom Bundesparteitag der SPD in Berlin zur stellvertretenden Parteichefin gewählt worden. Sie erhielt 79,8 Prozent der Stimmen: 497 Delegierte stimmten mit Ja, 66 mit Nein, 60 enthielten sich.

Die Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, soll stellvertretende Vorsitzende der Partei werden. Weil die Partei eine Kampfabstimmung um den Posten vermeiden will, wurde das Präsidium auf fünf Mitglieder aufgestockt.

Nach der Parteispitze hat der SPD-Parteitag am Freitagabend auch die Vizevorsitzenden gewählt. Juso-Chef Kevin Kühnert ist damit stellvertretender SPD-Chef. Auch Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyati und Anke Rehlinger wurden zu Vizevorsitzenden gewählt.

Erste Überraschung auf dem SPD-Parteitag. Die Sozialdemokraten umgehen eine Kampfabstimmung um den Vizevorsitz zwischen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin Kühnert. Einfache Lösung: Das Parteipräsidium wird aufgestockt und eine weitere Kandidatin hinzugefügt.

Wie es mit der Großen Koalition in Berlin weitergeht? Serpil Midyatli, SPD-Parteichefin in Schleswig-Holstein, hält sich bedeckt. Dabei sei die bisherige Bilanz gar nicht schlecht. Was sie von den designierten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hält, sagte sie im Interview.

Große Zustimmung bei den SPD-Mitgliedern in Schleswig-Holstein für die Entscheidung, das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur neuen SPD-Bundesspitze zu machen: Das bringe ein klareres linkes Profil. Bei der FDP Schleswig-Holstein sieht man hingegen schwarz für die SPD und Groko.