Serpil Midyatli

Mit Kindergärten und Einrichtungen bis hin zur Seniorenbetreuung ist die Arbeiterwohlfahrt (Awo) aus dem sozialen Gefüge kaum noch wegzudenken. Das war bei der Gründung vor 100 Jahren kaum zu erwarten. Am Freitagabend feierte der Awo-Kreisverband das Jubiläum im Rathaus von Eckernförde.

In Schleswig-Holstein könnte es demnächst ein Rauchverbot auf allen Spielplätzen geben. Entsprechende Initiativen von SPD und SSW im Landtag werden von der Regierungskoalition aus CDU, Grünen und FDP im Kern begrüßt. Bisher haben nur einige Städte wie Kiel das Rauchen auf Spielplätzen untersagt.

Für die SPD hat sich das Casting für den Bundesvorsitz als Glücksfall erwiesen. Die Genossen strömen in die Regionalkonferenzen wie jetzt in Neumünster, um sich ein Bild von den Kandidaten und dem Kurs der SPD zu machen.

Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Serpil Midyatli fordert, die Kita-Erziehung vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren. Die öffentliche Hand solle nicht nur die Beitragsfreiheit für Eltern ermöglichen, sondern auch eine Ausbildungsvergütung gewährleisten.

SPD-Landeschefin Serpil Midyatli hat mit ihrem Vorstoß zur Lockerung der Schuldenbremse einen wunden Punkt der Jamaika-Koalition getroffen. Die Grünen können sich anders als CDU und FDP vorstellen, Investitionen etwa in den Klimaschutz oder in große Bauprojekte über neue Schulden zu finanzieren.

Das Volksbegehren zum Wasserschutz ist mit doppelter Schützenhilfe gestartet. SPD-Landeschefin Serpil Midyatli versprach, mit ihren Genossen Unterschriften zu sammeln. Comiczeichner Rötger Feldmann alias Brösel („Werner“) bekannte sich zum Schutz des Wassers, weil sonst „unser Bier bedroht ist“.

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther als Erfolg hervorgehoben, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist. Weitere Reaktionen aus Kiel und Hamburg.

Die neue SPD-Landeschefin Serpil Midyatli, 44, hat Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewiesen. Im Interview mit KN-online kündigte sie aber an, sich stärker in die Landespolitik einzumischen - und legte gleich los. Die SPD-Chefin möchte die Schuldenbremse, etwa für Kitas und Schulen, lockern.

Lars Harms, SSW-Chef im Landtag, brachte die Kritik auf den Punkt. Das Integrations- und Teilhabegesetz, das die drei Jamaika-Koalitionspartner am Mittwoch in erster Lesung ins Parlament eingebracht hatten, habe durchaus vernünftige Ansätze. „Schade, dass nicht mehr daraus wurde."

Gesine Schwan (76), Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, und Ralf Stegner (59), stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, wollen die frühere Vorsitzende der Sozialdemokraten, Andrea Nahles, beerben. Das finden nicht alle im schleswig-holsteinischen Landesverband gut.

„Bitter“, „schmerzhaft“, „niederschmetternd“, „eine ganz bittere Pille“: Die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein finden viele Worte für das desaströse Abschneiden der Partei bei der Europawahl. „Auch nach einer Nacht drüber schlafen wird es nicht besser“, bekennt SPD-Landeschefin Serpil Midyatli.

Der Fall Rohullah sorgt für große Betroffenheit in der Landespolitik: CDU, SPD und Grüne fordern parteiübergreifend eine humanitäre Lösung für den 19-jährigen Afghanen, der aktuell in Kiel lebt. Die FDP drängt darauf, einheitliche Standards in der europäischen Flüchtlingspolitik zu schaffen.