Kommt es zum Prozess?

Nach Anklageerhebung: So geht es im Fall Gil Ofarim weiter

Der Musiker Gil Ofarim.

Der Musiker Gil Ofarim.

Leipzig. Die Antisemitismusvorwürfe des Musikers Gil Ofarim gegen ein Hotel in Leipzig schlugen hohe Wellen, jetzt hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen abgeschlossen – und Anklage gegen den Musiker erhoben. Sie wirft Ofarim falsche Verdächtigung und Verleumdung vor. Doch dass es tatsächlich zum Prozess kommt, steht noch nicht fest. Ein Überblick, wie es jetzt in dem Fall weitergehen könnte.

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Das Landgericht Leipzig wird erst in einigen Wochen entscheiden, ob es die Anklage gegen Ofarim zulässt. Zunächst läuft eine mehrwöchige Erklärungsfrist, in der sich der Künstler und seine Anwälte äußern könnten. „Es muss genügend Zeit sein, die Anklage in Ruhe mit dem Verteidiger zu beraten“, sagte Richterin Katrin Seidel der „Leipziger Volkszeitung“. Wann das Gericht nach Ablauf der Frist über ein mögliches Hauptverfahren entscheide, hänge von weiteren Faktoren ab – vor allem, wie viel Arbeit sonst noch auf dem Richtertisch liegt.

Mehrere Möglichkeiten für weiteren Verlauf

Für das weitere Verfahren gibt es mehrere Möglichkeiten: Die zuständige Kammer des Landgerichts kann die Anklage komplett zulassen, sie kann sie mit Änderungen zulassen oder sie kann sie nicht zulassen. Eine weitere Option ist, dass die Anklage zugelassen, das Verfahren aber vor dem Amtsgericht eröffnet wird. Dort würde der Fall vom Strafmaß her eigentlich hingehören. Die Staatsanwaltschaft hatte sich jedoch wegen der besonderen Bedeutung und öffentlichen Wirkung des Falls dafür entschieden, Anklage zum Landgericht zu erheben. So etwas komme in Einzelfällen vor, so Seidel.

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Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung angeklagt. Der Musiker hatte im vorigen Oktober in einem viralen Video Antisemitismusvorwürfe gegen ein Leipziger Hotel erhoben. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft hat sich der Vorfall aber nicht so wie geschildert zugetragen. Ofarim wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen äußern.

Wenn die Anklage zugelassen wird, muss das Gericht Termine für die Gerichtsverhandlung suchen. Da es sich um keine eilige Haftsache handle, werde in dem Fall auf anderweitige zeitliche Verpflichtungen der Beteiligten Rücksicht genommen, so Seidel. Derzeit ist also noch nicht abzusehen, wann es zu einem Prozess kommen könnte. Bis zu einer Verurteilung gilt für Gil Ofarim die Unschuldsvermutung.

RND/dpa/seb

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