Rückschlag für Rechtsextremen

Andreas Kalbitz bleibt draußen

Der eine kommt vorerst nicht wieder zurück, der anderen könnte die Partei stärker prägen: die beiden Rechtsextremen Andreas Kalbitz (l.) und Björn Höcke (r.).

Der eine kommt vorerst nicht wieder zurück, der anderen könnte die Partei stärker prägen: die beiden Rechtsextremen Andreas Kalbitz (l.) und Björn Höcke (r.).

Riesa. Der Brandenburger Rechtsextreme und Ex-AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat einen Dämpfer bei seinem angestrebten Rückweg in die Partei erlitten. Die Brandenburger Landeschefin Birgit Bessin hat für den Parteitag einen Antrag eingereicht, das vom Bundesvorstand bestehende Auftritts­verbot für AfD-Veranstaltungen gegen Kalbitz aufzuheben. Der Bundesparteitag in Riesa nahm diesen Antrag aber mit knapper Mehrheit von der Tagesordnung. Der 49-jährige Landtagsabgeordnete darf also weiterhin nicht unter dem AfD-Logo auftreten.

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Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz 2020 die Parteimitgliedschaft entzogen. Kalbitz hatte beim Parteieintritt nicht angegeben, dass er Mitglied der rechtsextremen Republikaner war, zudem war sein Name auf einer Mitgliederliste der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) aufgetaucht. Kalbitz bestreitet, HDJ-Mitglied gewesen zu sein. Der Verfassungsschutz ist von der Mitgliedschaft überzeugt. Dessen Chef Thomas Haldenwang sagte kürzlich: „Sowohl Björn Höcke als auch Andreas Kalbitz sind weiterhin zentrale Akteure innerhalb des neurechten Netzwerks.“

Der Potsdamer AfD-Politiker Dennis Hohloch befürchtet, dass weitere Vorstöße folgen werden, Kalbitz wieder in die Partei aufzunehmen. Er kandidiert auf dem Parteitag für den Bundesvorstand, um dies verhindern zu können. „Eine entscheidende Frage für den nächsten Bundes­vorstand wird die Aufnahme von Andreas Kalbitz sein. Diese lehne ich klar ab“, sagte er dem RND.

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Einst waren die beiden Brandenburger enge Weggefährten, dann wurden sie zu den Protagonisten der sogenannten Milzriss-Affäre. Kalbitz hatte Hohloch zur Begrüßung in den Bauch geboxt, sodass dessen Milz riss und er stationär ins Krankenhaus musste. Beide geben an, die Aktion sei freundschaftlich gemeint gewesen.

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Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke scheiterte auf dem Parteitag mit der Forderung, seinen Antrag für die Einsetzung einer Parteistrukturreform vor der Wahl eines neuen Bundesvorstands zu behandeln. Die Partei müsse „dringend reformiert werden“. Eine eigene Kandidatur für den Bundesvorstand hielt Höcke sich ausdrücklich offen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt des dreitägigen Bundesparteitags ist die Wahl der neuen Parteispitze. AfD-Chef Tino Chrupalla, der gemeinsam mit Alice Weidel die Bundestagsfraktion der AfD leitet, tritt wieder an.

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An die Adresse der Delegierten sagte Chrupalla, es müsse ein neuer Bundesvorstand gewählt werden, der „kollegial und konstruktiv, vertrauens- und rücksichtsvoll“ zusammenarbeite. Es gehe jetzt darum, „die destruktive Stimmung der vergangenen Zeit hinter uns zu lassen“. Ein Grund für die teilweise schlechte Stimmung in der Partei waren die Ergebnisse der letzten drei Landtagswahlen. Die AfD hatte im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen jeweils Stimmen eingebüßt, in Schleswig-Holstein flog sie erstmals wieder aus einem Landesparlament.

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