„Das ist eine Lehre, die wir aus dem Angriffskrieg ziehen müssen.“

Amnesty fordert konsequenteren Umgang mit Russlands Menschenrechtsverletzungen

12.03.2022, Ukraine, Kiew: Eine Frau steht in einem Zug nach Lwiw und weint, während sie sich von einem Mann verabschiedet. Die Bevölkerung von Städten und Dörfern in der Ukraine ist erneut unter verstärkten Beschuss der russischen Armee geraten.

12.03.2022, Ukraine, Kiew: Eine Frau steht in einem Zug nach Lwiw und weint, während sie sich von einem Mann verabschiedet. Die Bevölkerung von Städten und Dörfern in der Ukraine ist erneut unter verstärkten Beschuss der russischen Armee geraten.

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnt vor einer Zunahme von Menschenrechtsverletzungen weltweit. „Staaten und bewaffnete Gruppen verletzten auch 2021 elementare Menschenrechte“, sagte der Generalsekretär der deutschen Sektion, Markus N. Beeko, am Montag bei der Vorstellung des neuen Amnesty-Berichts zur weltweiten Lage der Menschenrechte in Berlin. Auch der vor viereinhalb Wochen gestartete Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sei eine eklatante Verletzung des Völkerrechts.

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Die internationale Staatengemeinschaft sanktioniere Verletzungen des humanitären Völkerrechts und schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht ausreichend konsequent, erklärte Amnesty. Jüngste Entscheidungen Russlands seien deshalb auch auf Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft auf Menschenrechtsverletzungen in den vergangenen Jahren zurückzuführen: „Russland hat in der Vergangenheit nicht die Erfahrung machen müssen, dass es auf internationaler Ebene entsprechende Reaktionen gab“, kritisierte Beeko. Die Reaktionen seien unzureichend und zögerlich gewesen.

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Jedoch sei der Angriff nur die Spitze des Eisbergs bei der fehlenden Durchsetzung der internationalen Ordnung. Die internationale Staatengemeinschaft müsse künftig mit ihrer Reaktion klare Signale setzen: „Das ist eine Lehre, die wir aus dem Angriffskrieg ziehen müssen.“

Der seit 1976 jährlich von Amnesty veröffentlichte Bericht befasst sich diesmal mit der Menschenrechtslage in 154 Ländern, darunter Russland und die Ukraine.

RND/epd

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