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Mehr Informationsbeschaffung im Netz

Herbert Reul zu Anti-Terror-Einsatz in NRW: Müssen frühzeitig wissen, wer was plant

Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

© Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

In der Nacht zum Sonntag sind in Castrop-Rauxel zwei Brüder im Alter zwischen 32 und 25 Jahren festgenommen worden, die einen Giftanschlag geplant haben sollen. Im Zuge dessen fordert NRW-Innenminister Herbert Reul mehr Informationsbeschaffung im Netz. Deutschland tue sich damit derzeit noch schwer.

 

Berlin. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel das Zögern der Politik bei der Informationsbeschaffung im Netz kritisiert.

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„Das Wichtige ist, dass man frühzeitig weiß, wer da was plant“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Er verstehe nicht, warum sich Deutschland hier so schwer tue und vorhandene Möglichkeiten nicht nutze.

Anti-Terror-Einsatz in NRW: Mann soll islamistischen Anschlag geplant haben
dpatopbilder - 08.01.2023, Nordrhein-Westfalen, Castrop-Rauxel: Ein Mann wird von einem Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) mit Schutzmaske in Gewahrsam genommen. Anti-Terror-Ermittler haben in Castrop-Rauxel im nördlichen Ruhrgebiet einen 32-Jährigen festgenommen, der einen islamistischen Anschlag vorbereitet haben soll. Der 32-Jährige und eine weitere Person seien in Gewahrsam genommen worden. Foto: Karsten Wickern/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In der Nacht stürmen Anti-Terror-Ermittler in Schutzanzügen eine Wohnung im Ruhrgebiet. Ein iranischer Staatsangehöriger wird festgenommen.

© Quelle: dpa

Dabei hätten die Bundesländer sehr unterschiedliche rechtliche Bedingungen, wie sie welche Informationen im Netz abfangen und untersuchen können. „Wir sind in Deutschland da sehr zurückhaltend“, befand der Minister.

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Haftbefehl gegen zwei Iraner wegen möglicher Anschlagspläne

Die internationale Zusammenarbeit bei den Sicherheitsbehörden funktioniere dagegen so gut, dass sehr schnell Informationen übermittelt würden. Die Polizei habe „von einem auf den anderen Tag“ alle Vorbereitungen treffen und die jungen Männer festsetzen können.

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In der Nacht zum Sonntag waren im nordrhein-westfälischen Castrop-Rauxel zwei Brüder im Alter zwischen 32 und 25 Jahren festgenommen worden. Die beiden Iraner sollen versucht haben, Gift für einen islamistisch motivierten Anschlag zu beschaffen. Bei der Durchsuchung der Wohnung des 32-Jährigen wurden die entsprechenden Giftstoffe Cyanid und Rizin laut Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf nicht gefunden.

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Am Sonntagabend wurde gegen die beiden Brüder Haftbefehl erlassen. Wie konkret die möglichen Anschlagspläne fortgeschritten waren und was ein mögliches Ziel gewesen wäre, blieb zunächst unklar. Die deutschen Ermittler waren wegen eines Tipps von Kollegen aus den USA aktiv geworden.

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RND/dpa

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