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Auf Sonderparteitag: SPD will am 4. Dezember über Ampelvertrag mit Grünen und FDP entscheiden

Die SPD will auf einem Sonderparteitag am 4. Dezember über den bis dahin geplanten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP entscheiden.

Die SPD will auf einem Sonderparteitag am 4. Dezember über den bis dahin geplanten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP entscheiden.

© Quelle: imago/IPON

Die SPD bereitet sich auf das Ende der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP vor. Am Dienstagabend hat der Parteivorstand beschlossen, über den Koalitionsvertrag am 4. Dezember zu entscheiden. Geplant ist dafür ein Sonderparteitag, der als Mix aus Präsenz und digitaler Teilnahme stattfinden soll.

 

Berlin. Bei der SPD soll ein kurzer und überwiegend digitaler Sonderparteitag am 4. Dezember über den bis dahin geplanten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zur Bildung einer Bundesregierung entscheiden. Dies beschloss am Dienstagabend der Parteivorstand der Sozialdemokraten nach Angaben aus Parteikreisen einstimmig. Der Sonderparteitag solle als Mix aus Präsenz und digitaler Teilnahme vormittags ab 11 Uhr stattfinden.

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In der Woche darauf soll der Bundestag den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen, wenn zuvor auch die Mitglieder der Grünen und ein Parteitag der FDP das Ampelbündnis gebilligt haben. Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen auf der Ebene von 22 Arbeitsgruppen. Sie sollen ihre Ergebnisse bis zum 10. November vorlegen. Danach verhandelt vor allem eine Spitzenrunde.

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Über die Koalitionsverträge mit CDU und CSU in den Jahren 2013 und 2018 zur Bildung der innerparteilich hoch umstrittenen großen Koalition hatte die SPD noch ihre Mitglieder per Urabstimmung entscheiden lassen. Das Verfahren ist aber kosten- und zeitaufwändiger als ein Sonderparteitag, der nun überwiegend digital stattfinden soll.

RND/Reuters

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