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Moskau legte Veto ein

Auswärtiges Amt kritisiert „zynisches Spiel“ Russlands bei humanitärer Hilfe für Syrien

Syrische Entwicklungshelferinnen halten Transparente während eines Protests in der Nähe des Grenzübergangs Bab Al-Hawa zur Türkei. Sie protestieren gegen die Aussetzung von Hilfslieferungen über Bab Al-Hawa, den letzten von ehemals vier Grenzübergängen nach Syrien.

Syrische Entwicklungshelferinnen halten Transparente während eines Protests in der Nähe des Grenzübergangs Bab Al-Hawa zur Türkei. Sie protestieren gegen die Aussetzung von Hilfslieferungen über Bab Al-Hawa, den letzten von ehemals vier Grenzübergängen nach Syrien.

© Quelle: Anas Alkharboutli/dpa

Bis zum Sonntag noch konnte über die Grenze mit der Türkei humanitäre Hilfe nach Nordsyrien gelangen. Doch der UN-Sicherheitsrat konnte sich wegen eines Vetos von Russland nicht auf eine Verlängerung einigen. Das Auswärtige Amt zeigt sich empört und kritisiert das russsische Vorgehen scharf.

 

Berlin. Die Bundesregierung wirft Russland ein „zynisches Spiel“ im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zulasten von rund 2,5 Millionen hilfsbedürftigen Menschen in Syrien vor. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag in Berlin, das Veto vom Freitag habe gezeigt, „dass wir nicht davon ausgehen können, dass Russland sein zynisches Spiel aufgibt, humanitäre Hilfe für Zivilisten als Verhandlungsmasse einzusetzen“.

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Russland hatte im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung der grenzüberschreitenden Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Nordwesten Syriens blockiert. Bei der Abstimmung enthielt sich China der Stimme, die anderen 13 Staaten stimmten für die Verlängerung. Russland hatte eine Verlängerung der Transporte um sechs Monate vorgeschlagen, dieser Vorstoß scheiterte jedoch am Widerstand der anderen Mitglieder des UN-Gremiums.

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Laut der Argumentation Russlands muss die Regierung Syriens unter Präsident Baschar al-Assad die Lieferungen beaufsichtigen. Bislang erfolgten sie aber über einen Grenzübergang aus der Türkei in ein Gebiet, über das Assad keine Kontrolle hat. Das bisherige Mandat lief am Sonntag aus.

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Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, die Gespräche im UN-Sicherheitsrat dauerten weiter an. Eine Einigung müsse dringend gelingen, um die Rechtsgrundlage für die Hilfslieferungen wieder herzustellen. Er fügte hinzu, das Leben und die Versorgung von etwa 2,5 Millionen Syrerinnen und Syrern mit humanitären Hilfsgütern über den Übergang Bab al-Hawa hänge davon ab. Noch gebe es Hoffnung, wieder zu einer Vereinbarung zu kommen.

RND/epd

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