Bericht: Chinesisches Militär nutzt deutsche Technik
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Dieses von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Foto zeigt den neuen Flugzeugträger „Fujian“ bei den Feierlichkeiten zur Inbetriebnahme im Trockendock.
© Quelle: Li Gang/Xinhua/AP/dpa
Berlin. Einem Medienbericht zufolge exportieren deutsche Firmen Technik nach China – dort wiederum soll diese für militärische Zwecke genutzt werden, haben Recherchen der „Welt“ und von „Politico“ ergeben. Die USA versuchen bereits seit Jahren solche Lieferungen deutscher Unternehmen einzuschränken, bisher mit geringem Erfolg.
Hintergrund der deutschen Lieferungen an das chinesische Militär sei die Regelung zu sogenannten Dual-Use-Gütern, die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke genutzt werden können. Die Recherchen der „Welt“ zeigten demzufolge, dass jüngst zwei neue chinesische Zerstörer mit deutschen Motoren ausgerüstet worden seien. Diese sollen von der Firma MTU aus Friedrichshafen am Bodensee stammen. Unklar sei allerdings, ob die Technik in Deutschland angefertigt wurde oder ob sie aus einer Lizenzproduktion in China stamme, heißt es weiter.
Trittin gegen Exporte
Gegenüber der „Welt“ sprach sich der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin deutlich gegen die Exporte aus: „Wir sollten kein Material für das chinesische Militär liefern, wenn China gegen Beschlüsse des Ständigen Schiedshofs verstößt“, sagte er. Er rate dazu, „das Problem im Rahmen des neuen Rüstungsexportgesetzes zu lösen“, hieß es weiter. Sowohl das Auswärtige Amt als auch das Wirtschaftsministerium lehnten derweil eine Änderung des Status quo ab. Man folge mit der Ausfuhrpraxis „internationalen Vorgaben“, hieß es.
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Die USA drängten Deutschland derweil schon seit Jahren, die Ausfuhrbestimmungen strenger zu gestalten. Laut dem Bericht sei 2017 daraufhin die Ausfuhr von U-Boot-Motoren der Firma MTU erschwert worden. Weitere Einschränkungen habe die damals regierende Große Koalition aber nicht vorgenommen, heißt es weiter.
China gerät immer wieder in den Konflikt mit anderen Staaten, weil es fast das gesamte Südchinesische Meer für sich beansprucht. Konflikte gibt es auch mit Taiwan, das China als sein Territorium beansprucht.
RND/ag
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