Wegen Scholz‘ Corona-Infektion

Bund-Länder-Treffen zur Energiekrise wird verschoben

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Corona - deswegen wird das Bund-Länder-Treffen auf den 4. Oktober verlegt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Corona - deswegen wird das Bund-Länder-Treffen auf den 4. Oktober verlegt.

Stuttgart. Die Ministerpräsidentenkonferenz von Bund und Ländern findet nicht wie geplant am Mittwoch, den 28. September statt. Grund sei die Corona-Infektion von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das twitterte Nordrhein-Westphalens Ministerpräsident Hendrick Wüst. „Der Bundeskanzler hat mich gebeten, die Bund-Länder-Beratungen zum Entlastungspaket zu verschieben, da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann.“

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Weiter hieß es, dass die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder an diesem Mittwoch in ihrer MPK weiter wie geplant an Lösungen arbeiteten, „wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt“.

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Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte dem RND, dass das Bund-Länder-Treffen auf den 4. Oktober verschoben ist, damit ein Treffen in Präsenz möglich sei. Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich wegen einer Corona-Infektion derzeit in Quarantäne.

Zuvor hatte bereits der baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über die Verlegung informiert.

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Streit um Finanzierung des Entlastungspakets

Bund und Länder wollten über das dritte Entlastungspaket verhandeln, das die Ampel-Koalition Anfang September als Ausgleich für rasant steigende Preise vorgestellt hatte. Dazu zählen Einmalzahlungen für Rentner und Studierende und ein Preisdeckel für einen Grundbedarf an Strom. Der Bund bietet Geld für ein Folgeangebot des 9-Euro-Tickets an - wenn die Länder dies mitfinanzieren. Aus den Ländern kam Kritik an der Aufteilung der Kosten der von der Ampel vereinbarten Entlastungsmaßnahmen zwischen Bund und Ländern.

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Der MPK-Vorsitz Nordrhein-Westfalens endet zum Monatsende und geht dann auf Niedersachsen über. Wüst wird dann im Oktober Co-Vorsitzender der Länder-Runde sein.

RND/fw/dpa

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