US-Außenminister sagt China-Reise ab

Mutmaßlicher chinesischer Spionageballon über den USA: Was ist über den Vorfall bekannt?

Das im Norden der USA entdeckte Flugobjekt sorgt für Spannungen in der Beziehung zwischen den USA und China.

Das im Norden der USA entdeckte Flugobjekt sorgt für Spannungen in der Beziehung zwischen den USA und China.

Ein mutmaßlicher chinesischer Überwachungsballon über dem US-Luftraum sorgt für neue Irritationen im Verhältnis zwischen den USA und China. Nun sagt sogar US-Außenminister Antony Blinken seinen Chinabesuch ab. Er nannte das Auftauchen eines „chinesischen Überwachungsballons“ im Luftraum der USA „inakzeptabel“ und „unverantwortlich“. China dagegen wies die amerikanischen Spionagevorwürfe am Samstag entschieden zurück. Während das US-Militär noch weiter daran arbeitet heraus­zufinden, was es mit dem mutmaßlichen Spionage­ballon auf sich hat, sind die Beziehungen zwischen China und den USA auf einem Tiefpunkt angelangt. Was ist rund um den Vorfall wirklich bekannt und welche diplomatischen Konsequenzen verursacht er?

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Stammt das Flugobjekt aus China?

Das chinesische Außenministerium räumte ein, dass der Ballon aus China stammt und wies gleichzeitig die Spionagevorwürfe entschieden zurück: Es habe sich um ein „ziviles“ chinesisches Luftschiff für Forschungszwecke vor allem meteorologischer Art gehandelt, das wegen beschränkter eigener Steuerungsfähigkeit durch starke Westwinde „weit von seinem geplanten Kurs abgekommen“ sei.

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Wie reagieren die USA?

Wegen dem mutmaßlicher chinesischer Überwachungsballon hat Blinken seinen für Sonntag erwarteten Besuch in Peking abgesagt. Es wäre der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018 gewesen. Auch hatte Blinken nach Medienberichten von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen werden sollen.

Aus den Reihen der Republikaner kamen bereits laute Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Peking. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sprach von einer „dreisten Missachtung der US-Souveränität“.

USA, Billings: Ist es ein Wetter- oder ein Spionageballon? Das US-Militär hatte das Objekt über dem Norden der USA gesichtet (Archiv).

USA, Billings: Ist es ein Wetter- oder ein Spionageballon? Das US-Militär hatte das Objekt über dem Norden der USA gesichtet (Archiv).

Auch der frühere Pentagonchef Mark Esper, der unter dem republikanischen Präsidenten Donald Trump im Amt war, sprach in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN von einer „dreisten Aktion“.

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Der Abgeordnete Ryan Zinke aus Montana fragte seine Wähler am Freitagmorgen, ob der Ballon über dem Staat abgeschossen werden solle. Das Pentagon teilte jedoch wenig später mit, der Wind habe den Ballon weiter getrieben und er befinde sich nicht mehr über Montana.

US-Präsident Biden äußerte sich bislang nicht zu dem Vorfall.

Was sagt China?

Schon nach Bekannt­werden der Sichtung hatte Peking sich um Deeskalation bemüht. Außenamts­sprecherin Mao Ning erklärte, China sei ein verantwortungs­bewusstes Land und habe sich immer strikt an internationale Gesetze gehalten. Man wolle nicht gegen die Staatshoheit eines anderen Landes verstoßen.

Später erklärte ein Außenamtssprecher: „Einige Politiker und Medien in den USA haben die Situation ausgenutzt, um China anzugreifen und in Verruf zu bringen.“

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Am Samstag beteuerte das chinesische Außenministerium erneut, der Ballon sei nicht zu steuern. Es forderte die USA auf, das Land nicht aufgrund des Ballons zu verleumden.

Welche Folgen hat der Vorfall für die politische Beziehung zwischen China und den USA?

Nach der Absage des Besuches von Blinken in China bleibt die politische Lage zwischen den Ländern weiter angespannt.

Zwar waren die Erwartungen an den Besuch nicht groß, doch gab es Hoffnungen, dass die Visite zu einer Beruhigung in den schwer angespannten Beziehungen führt.

Bei der Absage hatte Blinken argumentiert, die USA stünden mit China in Kontakt, die diplomatischen Kanäle seien offen. Chinas Handlungen hätten aber den Zweck der Reise unterminiert, die Beziehungen zu China auf ein solideres Fundament zu stellen.

China hat am Samstag die Bedeutung der Absage eines geplanten Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken heruntergespielt. Die USA und China hätten nie einen Besuch vereinbart, teilte das Außenministerium am Peking am Samstag mit. Stattdessen hätten die USA die Reise einseitig angekündigt, was China respektiert habe.

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Warum ist das Verhältnis zwischen den Ländern aktuell derart angespannt?

Die Beziehungen zwischen den USA und China ist strapaziert. Streitpunkte sind Chinas Rückendeckung für Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, die chinesischen Drohungen gegen Taiwan, die umstrittenen Ansprüche Pekings im Südchinesischen Meer, der Handelskrieg und amerikanische Exportkontrollen für Hochtechnologie. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg eindämmen zu wollen und einen neuen Kalten Krieg zu verfolgen. Die Irritationen rund um den mysteriösen Ballon kommen nun noch hinzu.

Wie reagiert die Bevölkerung auf das Flugobjekt?

Die Neugier auf die Himmelskugel, die etwa so groß wie drei Schulbusse ist, hat das ganz Amerika und das Internet erfasst. Google registrierte eine Zunahme von Suchbegriffen zum Thema, wie „Wo ist der Spionageballon jetzt?“ und „Spionageballon Tracker“. Einen solchen Tracker gibt es zwar noch nicht, aber einige Fernsehsender in St. Louis boten körnige Liveübertragungen des Ballons an.

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Internetnutzer posteten wackelige Videos und Fotos von weißen Flecken mit Hinweisen wie etwa: „Direkt über meinem Haus.“ Und Online-Sturmjäger, die sonst Trichterwolken verfolgen, offerierten aktuelle Informationen über den Weg des Ballons durch den wolkenlosen Himmel.

RND/lka mit dpa und AP

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