Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist dieser Tage viel auf Reisen. In der vorigen Woche besuchte die Sozialdemokratin die deutschen Soldatinnen und Soldaten in Mali und Niger. An diesem Montag folgt ein zweitägiger Truppenbesuch in der Slowakei. Einerseits zeigt die Ministerin damit Flagge bei den ihr Anempfohlenen. Andererseits geben ihre Reisen Aufschluss über die veränderten verteidigungspolitischen Prioritäten.

Zwar wird sich die Bundeswehr in Niger demnächst an einer geplanten EU-Mission namens „EUMPM Niger“ beteiligen, wenngleich lediglich mit einer zweistelligen Zahl von Soldaten. In Niger ist die Bundeswehr, die zur Ausbildung der heimischen Streitkräfte beiträgt, ohnehin seit 2010 präsent. Vor allem ist sie im Unterschied zur malischen Regierung von der Regierung in Niger gewünscht.

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Soldaten ziehen spätestens 2024 aus Mali ab

Aus Mali werden die etwa 1300 Soldaten allerdings bis spätestens Mai 2024 abziehen. Grund sind die anhaltenden Schikanen der Militärjunta unter Führung des teilweise in Deutschland ausgebildeten Generals Assimi Goita – und die Präsenz russischer Söldner der Gruppe „Wagner“. Im vorigen Jahr war die Bundeswehr bereits aus Afghanistan abgerückt.

Dieser Prozess geht angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine einher mit einer zunehmenden Stärkung der Nato-Ostflanke, zu der die Bundeswehr schon jetzt wesentlich beiträgt. „Wir stehen hier wachsam und wehrhaft, entschlossen, unser Bündnis zu verteidigen“, sagt Lambrecht. „Wir weichen keinen Millimeter.“

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Bereits im März stattete die Ministerin den deutschen Soldatinnen und Soldaten im rumänischen Constanza eine Visite ab. Sie überwachten mithilfe von Eurofightern den Luftraum. Herzstück des deutschen Engagements ist die Stationierung von gegenwärtig über 1.500 Soldatinnen und Soldaten in Litauen.

Panzer-Ringtausch mit der Slowakei

In der Slowakei stellt die Bundeswehr seit März 2022 rund 300 Soldaten und Patriot-Abwehrraketen für den deutsch-niederländischen Flugabwehrraketenverband, der unter slowakischer Führung am Militärflughafen in Sliač stationiert ist – sowie rund 300 weitere in einer Battlegroup unter tschechischer Führung in Lešť. Die Slowakei grenzt ebenso an die Ukraine wie Rumänien, während Litauen die russische Enklave Kaliningrad umschließt.

Mit der Slowakei hat Deutschland Ende November zudem einen sogenannten Ringtausch abgeschlossen. Das Land übergab der Ukraine 30 Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1. Das teilte seinerzeit der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad mit. Zuvor hatte Lambrecht mit Nad vereinbart, dass Deutschland der Slowakei im Gegenzug 15 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 liefert. Die Lieferung aus Beständen der deutschen Industrie soll Ende 2023 abgeschlossen sein. Slowakische Soldaten werden in Deutschland für den Umgang mit den Panzern geschult.

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Die Patriot-Flugabwehrraketen müssen jedoch Ende 2023 zur technischen Instandhaltung zurückgebracht werden. Das ergibt sich aus einem neuen Bericht des Verteidigungsministeriums zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, der dem Bundestag übermittelt wurde. Geprüft werde eine perspektivische Verlegung des Waffensystems Mantis in die Slowakei „mit dem Ziel der Länderabgabe“, hieß es. Auch mit Schützenpanzern des Typs Puma hat es ja soeben bei einer Übung massive Probleme gegeben.

In der Slowakei wird die Verteidigungsministerin überdies auf besondere politische Verhältnisse treffen. Die dortige Regierung unter dem konservativ-populistischen Ministerpräsidenten Eduard Heger hat am Freitag ihren Rücktritt eingereicht. Sein Kabinett ist bis auf weiteres bloß noch geschäftsführend im Amt.