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Nachfolgerin von Anne Spiegel

Das sind die Pläne der neuen Familienministerin Lisa Paus

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, gibt eine Pressekonferenz in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen. Die Finanzpolitikerin Paus soll neue Familienministerin werden nach dem Rücktritt ihrer Vorgängerin.

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, gibt eine Pressekonferenz in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen. Die Finanzpolitikerin Paus soll neue Familienministerin werden nach dem Rücktritt ihrer Vorgängerin.

© Quelle: Getty Images

Lisa Paus ist die neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das gab der Grünenvorstand am Donnerstagnachmittag bekannt. In ihrer ersten Pressekonferenz erklärt sie, wo sie als erstes anpacken möchte.

 

Nun ist es offiziell: Lisa Paus (Grüne) wird die neue Bundesfamilienministerin und damit Nachfolgerin der zurückgetretenen Amtsinhaberin Anne Spiegel. Das gab am Donnerstagnachmittag der Bundesvorstand der Grünen in einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. „Ich freue mich sehr über die heutige Entscheidung und das Vertrauen“, sagte Paus zu den Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour.

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Die neue Familienministerin zeigte sich auch gegenüber ihrer Vorgängerin Anne Spiegel dankbar: „Ich danke Anne Spiegel für gute und weitsichtige Arbeit.“

Paus‘ Prioritäten: Das will die neue Familienministerin erreichen

Die Alleinerziehende Mutter eines Sohnes will mit ihrem neuen Amt zuallererst die Kindergrundsicherung auf den Weg bringen. Paus gilt als führender Kopf hinter dem Projekt. Mit einer Grundsicherung wolle Paus die soziale Ungerechtigkeit sowie Kinderarmut in „einem der reichsten Länder der Welt“ bekämpfen.

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Weiterhin setzt sich Paus zum Ziel, Gleichstellung voranzutreiben. Die Grünenpolitikerin ist nach eigenen Aussagen Feministin und will in ihrer Legislatur aktiv gegen strukturelle Benachteiligung und Gewalt gegenüber Frauen kämpfen. Auch Themen wie Lohntransparenz und die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche (§219a StGB) sprach Paus bei einer Pressekonferenz mit dem Bundesvorstand an.

Weiterhin wolle Paus die Seniorenpolitik stärker in den Fokus nehmen. Als Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wolle sie verhindern, dass Ältere vergessen werden. Auch das Demokratiefördergesetz liege der neuen Bundesfamilienministerin am Herzen. Der Bund müsse Menschen stärker unterstützen, die sich für die Demokratie engagieren und sich gegen Hass, Intoleranz und Menschenverachtung einsetzen.

Wer ist die neue Familienministerin?

Besondere Herausforderung für Paus seien nun vor allem die Pandemiepolitik für Familien und Kinder, Geflüchtete Frauen und Kinder aus Ukraine, so Nouripour. Ziel Paus sei es auch, „das Land gerechter zu machen“, so Grünen-Chefin Lang.

Bereits am Donnerstagvormittag erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus führenden Parteikreisen von der Neubesetzung des Ministeriums. Paus wird wie Spiegel dem linken Parteiflügel zugerechnet. Sie ist 53 Jahre alt, stammt aus Nordrhein-Westfalen und sitzt seit 2009 im Bundestag. Paus hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik gesammelt, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

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Paus war in der vergangenen Legislaturperiode finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Aktuell ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Politikerin ist seit 1995 Mitglied bei den Grünen.

Lisa Paus als neue Familienministerin ist eine Überraschung
Lisa Paus, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obfrau im Untersuchungsausschuss Wirecard, Deutschland, Berlin, Bundespressekonferenz, Thema: Pressekonferenz zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Wirecard *** Lisa Paus, financial policy spokeswoman of the Bündnis 90 Die Grünen parliamentary group and member of the Wirecard Investigation Committee, Germany, Berlin, Federal Press Conference, Topic Press conference on the final report of the Wirecard Investigation Committee

Die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus wird im Bundesfamilienministerium die Nachfolgerin von Anne Spiegel. Schon seit 1995 ist Paus Grünen-Parteimitglied.

© Quelle: Reuters / RND

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Anne Spiegel hatte am Montag angekündigt, ihr Amt niederzulegen, nachdem bekannt geworden war, dass sie nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 in einen vierwöchigen Familienurlaub gefahren war. Damals war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz.

RND/hyd/mdc

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