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„Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“

Diplomatischer Vertreter plädiert für Reise einer Bundestagsdelegation nach Taiwan

Taiwan, Taipeh: Zwei Soldaten falten die Nationalflagge während der täglichen Flaggenzeremonie auf dem Freiheitsplatz der Chiang-Kai-shek-Gedenkhalle. (Archivbild)

Taiwan, Taipeh: Zwei Soldaten falten die Nationalflagge während der täglichen Flaggenzeremonie auf dem Freiheitsplatz der Chiang-Kai-shek-Gedenkhalle. (Archivbild)

© Quelle: Chiang Ying-Ying/AP/dpa

Der diplomatische Vertreter Taiwans in Deutschland möchte, dass eine Bundestagsdelegation nach Taiwan reist. Unter der Leitung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sollen die deutschen Politiker demonstrieren, dass die Vorbehalte, Taiwan zu besuchen, unbegründet sind, so der Diplomat.

 

Berlin. Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Reise einer Bundestagsdelegation in sein Land angeregt. Hintergrund sind die derzeitigen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. „Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag).

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Taiwan meldet unbekannte Flugkörper aus China über Kinmen-Inseln
dpatopbilder - HANDOUT - 03.08.2022, Taiwan, Taipeh: Auf diesem vom taiwanesischen Außenministerium veröffentlichten Foto winken Nancy Pelosi (l), Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, und andere Mitglieder US-Delegation, vor ihre Abreise. Nach ihrem Besuch in Taiwan ist Pelosi zur nächsten Station ihrer Asien-Reise nach Südkorea weitergeflogen. Zuvor hatte die US-Spitzenpolikerin in Taipeh noch Menschenrechtsaktivisten getroffen, darunter den früheren Führer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China, Kaixi. Foto: Uncredited/Taiwan Ministry of Foreign Affairs/AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++

Die stark befestigten Kinmen-Inseln gehören politisch zu Taiwan, liegen aber nahe vor der südöstlichen Küste Chinas bei der Stadt Xiamen.

© Quelle: Reuters

„Ich schlage vor, dass eine Bundestagsdelegation unter Leitung der Parlamentspräsidentin (Bärbel Bas) nach Taiwan reist. Das ginge nicht von den Fraktionen aus, sondern vom Bundestag als solchem - als eigenständigem legislativen Staatsorgan, das das Volk vertritt und nicht der Regierung untersteht“, sagte der Diplomat.

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Pelosis‘ Besuch verstärkt die Spannungen

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Als Reaktion auf den Besuch Pelosis, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, sind die Spannungen zwischen China, den USA und Taiwan eskaliert. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus. „Es ist das größte militärische Konfliktpotenzial seit 1996“, sagte der Repräsentant Taiwans.

RND/dpa

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