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Drohnen im Ukraine-Krieg

EU bringt Sanktionen gegen Iran auf den Weg

17.10.2022, Luxemburg: Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kommt zu einem Treffen der EU-Außenminister im EU-Ratsgebäude. Die Außenminister der Europäischen Union treffen sich in Luxemburg, um grünes Licht für eine militärische Ausbildungsmission in der Ukraine zu geben und über mögliche neue Sanktionen gegen den Iran wegen seines harten Vorgehens gegen Demonstranten zu beraten. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

17.10.2022, Luxemburg: Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kommt zu einem Treffen der EU-Außenminister im EU-Ratsgebäude. Die Außenminister der Europäischen Union treffen sich in Luxemburg, um grünes Licht für eine militärische Ausbildungsmission in der Ukraine zu geben und über mögliche neue Sanktionen gegen den Iran wegen seines harten Vorgehens gegen Demonstranten zu beraten. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

© Quelle: Virginia Mayo/AP/dpa

Gerade erst hat die EU wegen des Tods der Iranerin Mahsa Amini und der Unterdrückung von Protesten Sanktionen gegen den Iran verhängt. Nun bringen die Mitgliedstaaten weitere Strafmaßnahmen auf den Weg - diesmal hängen sie mit dem Krieg in der Ukraine zusammen.

 

Brüssel. Die EU-Staaten haben neue Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf den Weg gebracht. Die Strafmaßnahmen sollen Personen und Organisationen treffen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind, wie mehrere Diplomaten am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

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+++Alle Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine+++

Konkret ist demnach vorgesehen, fünf Personen und drei Organisationen zu sanktionieren. Sie dürften mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Zum Teil richten sich Strafmaßnahmen gegen sie bereits aus anderen Gründen.

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Die Sanktionen mussten formell noch im schriftlichen Verfahren in den Hauptstädten bestätigt werden. Dies sollte bis zum Donnerstagvormittag geschehen. Um in Kraft zu treten, müssen sie dann noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.

100 Angriffe mit Kamikazedrohnen

Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikazedrohnen. Die Führung in Teheran bestreitet, Russland mit den Einwegdrohnen beliefert zu haben.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Mittwoch dagegen, man habe nun genügend Beweise dafür, dass die Drohnen aus dem Iran kommen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich bereits für weitere Sanktionen gegen das Land ausgesprochen, falls die Lieferung der Drohnen durch die Islamische Republik an Moskau nachgewiesen werde.

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Bereits am Montag hatte die EU Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei und mehr als ein Dutzend weitere Personen und Organisationen verhängt. Diese Strafmaßnahmen stehen allerdings nicht in Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine, sondern mit dem Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini sowie der brutalen Unterdrückung von Protesten im Iran.

RND/dpa

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