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Kampf gegen Corona

FDP-Chef Lindner verteidigt Corona-Lockerungen: Pandemie „hat ihren Charakter verändert“

FDP-Chef Christian Lindner spricht nach der Gremiensitzungen seiner Partei vor der Presse.

FDP-Chef Christian Lindner spricht nach der Gremiensitzungen seiner Partei vor der Presse.

© Quelle: IMAGO/Jens Schicke

Der Großteil der Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland soll am Sonntag auslaufen - trotz hoher Infektionszahlen. FDP-Chef Lindner hält die Lockerungen dennoch für vertretbar. Die Pandemie sei zwar noch nicht überwunden, aber: „Sie hat ihren Charakter verändert.“

 

Berlin. FDP-Chef Christian Lindner hat die geplanten Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz mit künftig bundesweit weniger strengen Corona-Regeln ab Sonntag verteidigt.

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„Die Pandemie ist nicht überwunden, aber sie hat ihren Charakter verändert, also muss sich auch der Charakter der Bekämpfung der Pandemie verändern“, sagte Lindner am Montag nach Beratungen mit dem FDP-Vorstand. Man gehe verantwortbare Schritte zurück zur Normalität. Zugleich blieben Handlungsmöglichkeiten gegeben.

Auf die Frage, ob er angesichts wieder gestiegener Corona-Zahlen kurzfristig doch noch Änderungsbedarf im Zuge der Reform des Infektionsschutzgesetzes sehe, sagte der Bundesfinanzminister: Der Orientierungspunkt für die Pandemiebekämpfung sei die Situation des Gesundheitswesens. „Und unser Gesundheitswesen ist sicherlich in Anspruch genommen, aber Gott sei dank haben wir keine strukturelle Überlastung gegenwärtig zu befürchten.“

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Das Infektionsschutzgesetz soll in dieser Woche im Bundestag zum wiederholten Mal in der Pandemie geändert werden. In der aktuellen Version sieht es vor, dass die meisten bundesweiten Corona-Auflagen zum Sonntag, 20. März, auslaufen. Die geplante Neufassung sieht noch einen sogenannten Basisschutz vor.

Bundesweit möglich sein sollen demnach Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken und Nahverkehr - und Testpflichten in Heimen und Schulen. Bundesweit bleiben soll auch die Maskenpflicht in Zug und Flugzeug. Die Länder bekommen darüber hinaus Übergangsfristen und können auch weitere Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen.

RND/dpa

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