FDP verteidigt geplantes Ende von Corona-Beschränkungen
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/4U7NX3C6QVAKVOIRSZYAQISA6Y.jpg)
Pressestatement von Bijan Djir-Sarai, designierter Generalsekretär der FDP, zu den Entwicklungen und zur Lage im Russland-Ukraine-Konflikt am 22.02.2022. Djir-Sarai hat die Corona-Exit-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Wir kehren zur Normalität zurück“, sagte Djir-Sarai am Montag. Am 20. März sollen viele Corona-Beschränkungen entfallen, gleichzeitig würden die Länder handlungsfähig bleiben, so der FDP-Politiker.
© Quelle: imago images/Chris Emil Janßen
Düsseldorf, Berlin. Der designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai verteidigt das geplante Ende vieler Corona-Beschränkungen ab dem 20. März. „Wir kehren zur Normalität zurück“, sagte Djir-Sarai der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ am Montag. Gleichzeitig würden die Länder handlungsfähig bleiben, falls sich die Coronalage wieder drastisch verschärfen sollte. Angesichts der hohen Corona-Inzidenzen stoßen die Pläne auf Kritik.
Der designierte FDP-Generalsekretär sagte, er sehe in der geplanten Regelung eine „Kombination aus verantwortungsvollem Handeln und dem Ende der Freiheitseinschränkungen“. Ab dem 20. März sollen nach Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) bundesweit nur noch grundlegende Regeln wie Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken, Bahnen und Flugzeugen gelten. Zudem soll eine Testpflicht in Heimen und Schulen bestehen bleiben.
Am Donnerstag ist ein Treffen von Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern geplant, um über die künftigen Corona-Maßnahmen zu beraten. Für denselben Tag ist morgens im Bundestag eine Beratung über die verschiedenen Initiativen für eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 im Parlament angesetzt.
RND/epd