Preise gehen hoch, Energie wird knapp

Mützenich befürchtet wegen drohendem Gasmangels „Verteilungskonflikte“

Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, gibt ein Pressestatement zu Beginn einer Fraktionssitzung seiner Partei. (Archivbild)

Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, gibt ein Pressestatement zu Beginn einer Fraktionssitzung seiner Partei. (Archivbild)

Berlin. Wegen der Preissteigerungen für Energie und einem möglicherweise drohenden Gasmangel sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Gesellschaft mit großen Herausforderungen konfrontiert.

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„Ich sehe Verteilungskonflikte, das ist gar keine Frage“, sagte Mützenich am Montag im Deutschlandfunk. Er war danach gefragt worden, ob er Deutschland wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einer „Zerreißprobe“ sieht, sollte es zu einer Unterversorgung mit Gas kommen. Viele Menschen machten sich Sorgen, sagte Mützenich.

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In der Corona-Pandemie habe man Erfahrungen gesammelt, wie soziale Härten abgefedert werden können, sagte Mützenich. Als Beispiel nannte er Moratorien für Mietrückstände. „Das hat den Mieterinnen und Mietern auch eine Sicherheit gegeben.“

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Moratorium für Gas- und Stromsperren sei eine Möglichkeit

Die Bundesregierung könne verschiedene Instrumente ergreifen, um Bürger in dieser Situation zu schützen, die aber auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden müssten, sagte Mützenich. Auch ein Moratorium für Gas- und Stromsperren, das Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) für den Fall noch höherer Energiepreise für nötig hält, sei eine Möglichkeit.

Der SPD-Fraktionschef betonte, Hilfen müssten zielgerichtet sein und die Menschen erreichen, „die von dieser Situation noch massiver betroffen sind als andere“, und solche stärker belasten, die davon profitierten.

RND/dpa

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