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„Geschlossenheit ist das Gebot“: Neuer Parteichef Nouripour will enge Abstimmung mit Grünen-Ministern

Der neue Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, spricht mit Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck auf dem Bundesparteitag der Grünen im Berliner Velodrom.

Der neue Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, spricht mit Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck auf dem Bundesparteitag der Grünen im Berliner Velodrom.

© Quelle: imago images/Political-Moments

Am Samstagnachmittag wurden Ricarda Lang und Omid Nouripour zum neuen Führungsduo der Grünen gewählt. Nouripour rief daraufhin zur Geschlossenheit zwischen der Parteispitze und den Regierungsmitgliedern der Grünen auf. Man wolle in dieser Regierung zu Erfolg kommen – mit entsprechenden Absprachen.

 

Berlin. Der designierte neue Grünen-Chef Omid Nouripour hat bekräftigt, dass sich die neue Parteispitze eng mit den Grünen-Ministern in der Ampelregierung abstimmen will.

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„Geschlossenheit ist natürlich das Gebot, gerade in der Regierung“, sagte Nouripour am Samstagabend im ZDF-„heute journal“. „Wir werden einhellig miteinander sein. Es wird nicht darum gehen, dass die Partei jetzt irgendwie Gelbe Karten verteilt. Sondern wir werden gemeinsam in verschiedenen Rollen, aber abgesprochen jetzt in dieser Regierung zum Erfolg kommen.“

Der Außenpolitiker Nouripour und die Sozialpolitikerin Ricarda Lang wurden am Samstag vom Onlineparteitag der Grünen zum neuen Führungsduo gewählt. Sie sollen als Parteivorsitzende die Nachfolge von Annalena Baerbock und Robert Habeck antreten, die seit Dezember Minister in der Ampelregierung sind. Die digitalen Voten müssen nun noch formal per Briefwahl bestätigt werden, was bis zum 14. Februar geschehen soll. Erst danach sind die beiden Neuen auch formell im Amt.

„Die Partei ist in ’nem anderen Modus“

Nouripour machte deutlich, dass die Situation heute aus seiner Sicht anders ist als bei der ersten Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund ab 1998. „Die Partei ist in ’nem anderen Modus, wir haben zehn Landesregierungen, in denen wir auch Kompromisse schließen.“ Das Entscheidende sei, „dass wir auch die langfristigen Perspektiven beschreiben. Und natürlich erklären, was wir denn für Kompromisse warum geschlossen haben“.

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Als Beispiel verwies er auf das von den Grünen angestrebte Tempolimit für Autobahnen, das sie in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP nicht durchsetzen konnten: „Wir haben kein Tempolimit, weil wir dafür den Kohleausstieg vorziehen konnten. Trotzdem wollen wir in vier Jahren spätestens ein Tempolimit haben.“

RND/dpa

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