EU verhängt siebtes Sanktionspaket gegen Russland
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19.07.2022, Belgien, Brüssel: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, gestikuliert bei einer Pressekonferenz am EU-Hauptsitz in Brüssel. Die EU hat wegen des Ukraine-Kriegs am Donnerstag weitere Sanktionen gegen Russland verhängt.
© Quelle: Virginia Mayo/AP/dpa
Brüssel. Die EU hat wegen des Ukraine-Kriegs am Donnerstag weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Dazu gehören ein Verbot von Goldeinfuhren und strengere Exportkontrollen bei Hochtechnologieprodukten. Die verstärkten und verlängerten Sanktionen seien ein starkes Signal an Moskau, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir werden den Druck so lange hochhalten, wie es nötig ist“, sagte sie. Außerdem will die EU 500 Millionen Euro ausgeben, um Militärhilfen für die Ukraine anzukurbeln.
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Die EU hatte die ganze Woche an verschärften Sanktionen gearbeitet. Einzelheiten waren noch unklar, weil sie noch nicht im EU-Amtsblatt veröffentlicht sind. Die sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) hatten sich bereits im Juni auf ein Verbot von Goldimporten aus Russland geeinigt. Sie argumentierten, Russland nutze das Gold, um seine Währung zu schützen und ältere Sanktionen zu umgehen.
Darüber hinaus sollen laut Medienberichten persönliche Sanktionen gegen mehr als 50 Personen verhängt worden sein. Darunter befänden sich etwa der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin sowie regierungsfreundliche Schauspieler.
Bei dem neue Sanktionspaket der EU handelt es sich um das siebte in Folge. Es schließt vor allem Schlupflöcher in den vorherigen sechs Paketen gegen Russland. EU-Diplomaten sprachen angesichts des Goldembargos zuletzt von einem symbolischen Schritt: Die EU kaufe derzeit keine Edelmetalle in Russland, heißt es in einem Bericht der „BBC“. Der Handel mit russischem Gold am weltweit größten Handelsplatz in London ist bereits seit März ausgesetzt. Dort werden 90 Prozent des weltweit geförderten Goldes umgeschlagen.
Zwar ist Russland weltweit der zweitgrößte Goldproduzent. Das Land förderte im vergangenen Jahr mehr als 330 Millionen Tonnen aus seinen Minen. Doch im Gegensatz zu Öl und Gas ist das Edelmetall keine bedeutende Devisenquelle für den Kreml.
RND/AP/dpa/hyd