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"Jetzt haben wir ein fulminantes Sicherheitsproblem“

Grüner Geheimdienstexperte sieht große Defizite bei Spionageabwehr

Symbolbild

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© Quelle: Sebastian Gollnow/dpa

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz warnt vor Lücken bei der Spionageabwehr. Angesichts des Einmarschs Russlands in die Ukraine sei das Risiko eines Cyberangriffs in Deutschland gestiegen, erklärt auch Innenministerin Nancy Faeser.

 

Berlin. Der Grünen-Politiker und Geheimdienstexperte Konstantin von Notz hat Defizite bei der deutschen Spionageabwehr ausgemacht. „Wir waren unaufmerksam und haben uns nicht um die Details gekümmert. Und jetzt haben wir ein fulminantes Sicherheitsproblem“, sagte von Notz dem „Spiegel“ (Freitag). Deutschland habe seine Spionageabwehr nach der Wiedervereinigung weitgehend eingestellt, „während andere Länder einfach weitergemacht haben wie im Kalten Krieg“, sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit der Geheimdienste des Bundes beaufsichtigt.

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In jüngster Zeit hat sich die Bedrohung auch nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verschärft. „Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bedrohung durch russische Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe nochmals eine andere Dimension erhalten“, sagte Faeser dem „Spiegel“.

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RND/dpa

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