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Drohungen von Bolsonaro-Anhängern

Brasiliens neuer Präsident: Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei Lulas Amtseinführung

Brasiliens neuer Präsident Lula da Silva mit seiner künftigen Umweltministerin Marina Silva.

Brasiliens neuer Präsident Lula da Silva mit seiner künftigen Umweltministerin Marina Silva.

© Quelle: Eraldo Peres/AP/dpa

Am Sonntag wird Lula da Silva als neuer Präsident von Brasilien eingeführt. Gegen den Linkspolitiker gab es im Vorweg Drohungen von Anhängern des abgewählten rechtsextremen Staatschefs Jair Bolsonaro. Neben der Polizei wird daher auch das Militär die Feierlichkeiten schützen.

 

Berlin, São Paulo. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wird am Sonntag der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva als Präsident von Brasilien eingeführt. Nach Drohungen von Anhängern des abgewählten rechtsextremen Staatschefs Jair Bolsonaro wird laut Medienberichten neben der Polizei auch das Militär die Feierlichkeiten schützen. Trotz der dreitägigen Staatstrauer für Fußballidol Pelé bleibt der Ablauf der Amtseinführung demnach unverändert. Auf Wunsch von Pelés Familie wurde die Beisetzung in der Hafenstadt Santos auf Montag gelegt, damit auch Lula teilnehmen kann.

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Zu Lulas Einführung werden Staatsoberhäupter und Vertreter aus mehr als 60 Ländern erwartet. Die Bundesregierung wird durch Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vertreten. Die brasilianischen Behörden rechnen damit, dass sich etwa 300.000 Menschen in der Hauptstadt Brasília einfinden werden. Es ist die dritte Amtszeit des 77-jährigen Lula als brasilianisches Staatsoberhaupt (2003 bis 2011).

Lula gewann Ende Oktober die Stichwahl gegen Bolsonaro

Die Stichwahl Ende Oktober gewann der Linkspolitiker knapp gegen Bolsonaro, der bis heute das Wahlergebnis nicht offiziell anerkannt hat. Die Anhänger des Rechtspopulisten protestierten wochenlang mit Straßenblockaden. Zahlreiche Anhänger wurden festgenommen, die nach eigenen Angaben während der Amtseinführung Unruhe verbreiten wollten. So wurde ein Mann verhaftet, der Sprengstoff an einem Kraftstoff-Lastwagen in der Nähe des Hauptstadt-Flughafens platziert haben soll. Der Mann habe angegeben, die angebliche „Einführung des Kommunismus“ unter Lula verhindern zu wollen.

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Auf Lula warten zahlreiche Herausforderungen. Er muss Brasilien aus der außenpolitischen Isolation führen und im Innern seine umfangreichen Sozialprogramme umsetzen. Allerdings verfügt er im Kongress nicht über eine Mehrheit, und auch in den Bundestaaten hat sich das Kräfteverhältnis zu Ungunsten der jetzt regierenden Arbeiterpartei verändert. Außerdem hat Brasilien eine Wirtschaftskrise hinter sich. Lula kann nicht vom Rohstoffboom seiner vorherigen Amtszeiten profitieren.

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Eine komplette Kehrtwende wird Lula im Klimaschutz vornehmen. So will er die Abholzung im Amazonas-Regenwald stoppen. Umweltministerin Marina Silva, die schon von 2003 bis 2008 im Kabinett von Lula war, verhandelt bereits über eine Neuauflage des Amazonas-Fonds, den Norwegen und Deutschland gegründet hatten. Unter Bolsonaro nahm die Zerstörung des Regenwaldes um mehr als 70 Prozent zu.

RND/epd

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