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Seit Kriegsbeginn

Hunderte antirussische und antiukrainische Übergriffe in Deutschland

Das Fahrzeug eines Handwerkers steht vor der Internationalen deutsch-russischen Lomonossow-Schule in Marzahn. Dort wurde im März auf dem Eingangsbereich der deutsch-russischen Privatschule ein Brandanschlag verübt. Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat die Ermittlungen übernommen.

Das Fahrzeug eines Handwerkers steht vor der Internationalen deutsch-russischen Lomonossow-Schule in Marzahn. Dort wurde im März auf dem Eingangsbereich der deutsch-russischen Privatschule ein Brandanschlag verübt. Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat die Ermittlungen übernommen.

© Quelle: Paul Zinken/dpa

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine registrieren deutsche Behörden jeweils mehrere Hundert Straftaten mit antirussischem und antiukrainischem Bezug. Das teilt das Bundesinnenministerium mit.

Jan Sternberg
 

Die Sicherheitsbehörden haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 701 antirussische und 592 antiukrainische Straftaten in Deutschland registriert, also strafrechtlich relevante Ereignisse, die mit dem Krieg in Verbindung stehen. Das Bundeskriminalamt hat dafür eine spezielle Informationssammelstelle „Isa Kiew“ eingerichtet. Hinzu kommen reguläre Meldungen aus der Kategorie politisch motivierte Kriminalität.

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Zuletzt hatten die Sicherheitsbehörden Anfang April laut Angaben aus dem Bundesinnenministerium 383 antirussische Straftaten und 181 antiukrainische Delikte in Deutschland gezählt.

Selenskyj entlässt Melnyk als Botschafter in Deutschland

Über ein Ende seiner Tätigkeit in Deutschland wurde bereits länger spekuliert. Nun hat der ukrainische Präsident die Entlassung des Botschafters angeordnet.

© Quelle: Reuters

Die aktuellen Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Petr Bystron zurück, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Montag) vorliegt.

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Auch Bystron selbst steht aktuell im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Der Bundestag hat am Donnerstag seine Immunität aufgehoben. Der Abgeordnete hatte bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im März in München den rechten Arm kurz Richtung Publikum gereckt. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt, ob ein strafbarer Hitlergruß vorliegt.

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