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„Impfmechanismus“: Was im Antrag der Union für eine Corona-Impfpflicht steht

Die Unionsfraktion plädiert für ein sogenannten Impfmechanismus.

Die Unionsfraktion plädiert für ein sogenannten Impfmechanismus.

© Quelle: Friso Gentsch/dpa

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion legt ihren Antrag zur Impfpflicht vor – genauer gesagt einen Entwurf für einen „Impfmechanismus“. Darin plädieren die Abgeordneten für den Aufbau eines Impfregisters.

Alisha Mendgen
 

Berlin. Die Unionsfraktion hat am Freitag ihren Antrag zur Impfpflicht vorgelegt. So sprechen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der CDU/CSU für ein Impfvorsorgegesetz aus, das erst greift, wenn sich die Corona-Lage verschärft. Durch einen weiteren Bundestagsbeschluss soll der „Impfmechanismus“ ausgelöst werden: Darin könnte dann auch eine Impfpflicht nur für bestimmte Gruppen enthalten sein.

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Einrichtung einer „Taskforce“

Menschen, die älter als 50 beziehungsweise 60 Jahre sind, oder Beschäftigte in Schulen, Kitas und der kritischen Infrastrukturen müssten sich dann gestaffelt impfen lassen. Die Union spricht sich für eine „Taskforce“ aus, etwa angesiedelt beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), die die Schaffung der Infrastruktur in den Ländern und Durchführung des Bundestagsbeschlusses koordiniert. Wer sich dennoch nicht impfen lassen will, soll mit gestaffelten Bußgeldern rechnen. Ausnahmen sollen für Personen gelten, die sich nicht impfen lassen können.

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Zudem fordert die Union die Einrichtung eines Impfregisters, um eine klare Datenlage über den Impfstand in der Bevölkerung zu erhalten. Die Regierung soll dazu ein Gesetz erarbeiten. Gleichzeitig soll auch die Impfkampagne weitergeführt werden. Laut Entwurf seien neue Formate wie Beratungsgespräche für ungeimpfte Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, um die Aufklärung zu verbessern und Fehl- und Desinformationen zu entkräften.

Abgeordnete der Ampelfraktionen haben am Freitag ebenfalls ihren Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren vorgestellt. Ein weiterer Entwurf für eine Impfpflicht ab 50 Jahren ist aktuell in Arbeit. Der Bundestag soll nach Plänen der Ampel-Koalition ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über eine mögliche Regelung abstimmen. Am Ende des Quartals soll im Bundestag entschieden werden.

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