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„Wahrscheinlich“ ein Schritt zu weit

Vizekanzler Habeck lehnt Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ab

Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister äußert sich vor Pressevertretern.

Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister äußert sich vor Pressevertretern.

© Quelle: Axel Heimken/dpa

Die Debatte um Kampfpanzer für die Ukraine ist beendet, nun fordert Kiew auch Kampfjets. Die Bundesregierung aber schließt die Lieferung solcher Waffensysteme derzeit aus. Vizekanzler Robert Habeck bekräftigt diese Position nochmals: „Zwischen den Kriegspanzern und Kampfjets ist ein Unterschied“, betont der Grünen-Politiker.

 

Berlin. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich gegen die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ausgesprochen.

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In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach Habeck am Dienstagabend von einem „Balanceakt“ zwischen der „maximalen Unterstützung“ der Ukraine, ohne dass Deutschland dabei selbst Kriegspartei werde. „Und das ist natürlich nicht ganz klar, wo dort die Linie verläuft.“

US-Präsident Biden spricht sich gegen Lieferung von F-16-Kampfjets aus

Bislang wollte die US-Regierung sich bei der Frage nach weiteren Waffenlieferungen nicht festlegen.

© Quelle: dpa

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Nach dem, was er wisse, brauche die Ukraine für die modernen, westlichen Kampfjets die Wartung des Westens, der damit „wahrscheinlich“ dann einen Schritt zu weit gehen könnte, meinte Habeck. Es sei richtig, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern. „Aber zwischen den Kriegspanzern und Kampfjets ist ein Unterschied.“

Die USA winken derzeit ab – Frankreich will nicht direkt absagen

Mit Blick auf die Kampfpanzer sagte Habeck: „Wir haben lange und vielleicht ein bisschen zu lange gezögert, diese Entscheidung zu treffen.“ Aber es sei auch richtig gewesen, darauf zu dringen, diese Entscheidung zusammen mit den Amerikanern zu fällen. „Das hat ja auch dazu beigetragen, dass die Amerikaner sich ebenfalls daran beteiligen. Das war eben davor nicht möglich.“ Nun aber solle die Ukraine schnell mit den Panzern ausgestattet werden.

Mehr zum Thema

 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Wunsch Kiews nach der Lieferung von Kampfjets in dem Krieg gegen Russland wiederholt eine Absage erteilt. Auch US-Präsident Joe Biden schloss eine Weitergabe von F-16-Jets am Montag aus. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erteilte hingegen keine kategorische Absage, sagte aber am Montag, die Waffen dürften nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berühren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden.

RND/dpa

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