Prag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein gemeinsam aufgebautes System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte Scholz am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag.

Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Details nannte er zunächst nicht. Das Vorhaben gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert. Bereits kurz nach Russlands Angriff auf die Ukraine war in Deutschland die Anschaffung eines modernen Luftabwehrsystems diskutiert worden. Damals war der Fokus zunächst auf den sogenannten „Iron Dome“ aus Israel gerückt.

Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz nun an. Dies solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

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In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum „erheblichen Nachholbedarf“, sagte Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im Nato-Rahmen einsetzbar sein. Das Geld für die Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die Bundeswehr modernisieren und stärken will.

Allgemein sagte der Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, „Nie wieder Krieg“ zwischen den Mitgliedstaaten sei das Ziel der Europäischen Union gewesen. Heute sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln - indem man die EU in die Lage versetze, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Herausforderungen von außen zu sichern.

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Mehr Rüstungshilfe für Ukraine

In seiner Rede setzte sich Scholz zudem für eine bessere Koordination der Rüstungshilfe für die von Russland angegriffene Ukraine aus. „Gemeinsam mit den Niederlanden haben wir deshalb eine Initiative gestartet, die auf eine dauerhafte und verlässliche Arbeitsteilung zwischen allen Partnern der Ukraine abzielt“, sagte der SPD-Politiker. „Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass Deutschland besondere Verantwortung beim Aufbau der ukrainischen Artillerie und Luftverteidigung übernimmt. Auf solch ein System der koordinierten Unterstützung sollten wir uns schnell verständigen.“

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Scholz betonte: „Unser Ziel sind moderne ukrainische Streitkräfte, die ihr Land dauerhaft verteidigen können. Dafür dürfen wir aber nicht nur das an Kiew liefern, worauf wir selbst gerade verzichten können.“ Es brauche „mehr Planung und Koordination“.

Beratungen über Wiederaufbau in Berlin

Weiter kündigte er an, dass es am 25. Oktober in Berlin über den Wiederaufbau der Ukraine beraten werden solle. Scholz versicherte der von Russland angegriffenen Ukraine erneut dauerhafte Hilfe. „Wir werden diese Unterstützung aufrechterhalten, verlässlich und so lange wie nötig“, sagte Scholz. „Das gilt für den Wiederaufbau des zerstörten Landes, der eine Kraftanstrengung von Generationen wird.“

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Das erfordere internationale Abstimmung und eine kluge, belastbare Strategie, unterstrich der Kanzler. Darum soll es bei der Expertenkonferenz gehen, zu der Scholz nach eigenen Angaben gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einlädt.

RND/dpa