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Ein Jahr nach der Flutkatastrophe

Katastrophenschutz: Landkreistag will Verantwortung weiter bei Ländern und Gemeinden

Eine Luftaufnahme des Dorfes Insul zeigt das Ausmaß der Flutzerstörungen am 14. und 15. Juli 2021 an der Ahr.

Eine Luftaufnahme des Dorfes Insul zeigt das Ausmaß der Flutzerstörungen am 14. und 15. Juli 2021 an der Ahr.

© Quelle: Boris Roessler/dpa

Nach der Flut im Südwesten entbrannte in Deutschland auch eine Debatte über Zuständigkeiten für den Katastrophenschutz. Die Ampel will dem Bund nun mehr Verantwortung geben. Der Landkreistag hat dazu eine klare Meinung.

Alisha Mendgen
 

Berlin. Vor dem Hintergrund des Jahrestages der Flut im Südwesten hat der Deutsche Landkreistag darauf gepocht, den Katastrophenschutz weiter in den Händen der Länder und Kommunen zu belassen. „Ein wirksamer und verbesserter Katastrophenschutz ist uns ein Anliegen“, sagte Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Die Ereignisse rechtfertigen allerdings kein Abrücken von der Zuständigkeit der Landkreise als verantwortliche Behörden.“

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Henneke versicherte, Landkreise seien sich ihrer Verantwortung bewusst: „Das beinhaltet auch, Situationen rechtzeitig zu erkennen, die die vor Ort verfügbaren Ressourcen über­fordern. Dann Unterstützung von Ländern und Bund anzufordern ist ein Wesensmerkmal von Verantwortung.“ Bei kreisübergreifenden Katastrophen wie im Ahrtal vor einem Jahr könnten die Länder bereits jetzt von sich aus die Einsatzleitung zu übernehmen. „An dieser klaren Verantwortung sollten wir festhalten“, verlangte Henneke.

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Bei der Flut am 14. und 15. Juli vergangenen Jahres waren mindestens 135 Menschen ums Leben gekommen, darunter 134 im Ahrtal. Der Katastrophenschutz liegt aktuell bei den Ländern, die Kommunen sind für die Umsetzung zuständig. Doch wenn es nach der Ampel­koalition geht, soll der Bund mehr Verantwortung bekommen. Das Bundesamt für Bevölkerungs­schutz und Katastrophenhilfe (BBK) solle neu ausgerichtet werden, heißt es unter anderem im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Landkreise sind eingeübt

Henneke zufolge sind die Herausforderungen für den einzelnen Landkreis groß. „Aber keinesfalls zu groß“, unterstrich er. „Denn im Katastrophenfall ist er gerade nicht auf sich allein gestellt, sondern kann als Krisenstab auf die gesamte Palette an Gerät und Unter­stützung zugreifen, die auch bei anderen Stellen zur Verfügung steht.“ Der Chef des Landkreistags zählte auf, wie sich die Städte und Gemeinden auf Naturkatastrophen vorbereiten. „Szenarien einzuüben, Meldeketten zu proben, Alarmierungen durchzuspielen sind dabei wichtige Voraussetzungen.“ Komme der Landkreis im Ernstfall an seine Grenzen, könne er die Ressourcen von Ländern und Bund nutzen, fügte Henneke hinzu. „Seit Jahr­zehnten ist die Anforderung von Bundeswehr und THW eingeübt und hat sich bewährt.“

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Es gelte, die Menschen bestmöglich vor Katastrophen zu schützen. „Wir haben die tragischen Ereignisse im Ahrtal im letzten Sommer intensiv auch mit den Betroffenen bewertet.“ Henneke versicherte: „Wir haben daraus Handlungsnotwendigkeiten für Landkreise, Länder und die Unterstützung durch den Bund abgeleitet.“

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