Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Nach Selenskyjs Bitte um Beitritt

Kehrtwende in Tiflis: Georgien will doch schon in dieser Woche EU-Aufnahme beantragen

Ursula von der Leyen (r), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Salome Surabitschwili, Präsidentin von Georgien, kommen zu einem Treffen im Europäischen Parlament.

Ursula von der Leyen (r), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Salome Surabitschwili, Präsidentin von Georgien, kommen zu einem Treffen im Europäischen Parlament.

© Quelle: Virginia Mayo/Pool AP/dpa

Georgien will an diesem Donnerstag die Aufnahme in die EU beantragen. Diese Entscheidung habe die Regierungspartei im „unter Berücksichtigung des allgemeinen politischen Kontexts“ getroffen. Noch am Dienstag hatte der Wunsch eines EU-Beitritts Georgiens andere Formen.

 

Tiflis. Georgien will bereits an diesem Donnerstag die Aufnahme in die EU beantragen. „Wir fordern die EU-Gremien auf, unseren Antrag einer Notfallprüfung zu unterziehen und Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren“, sagte der Chef der Regierungspartei Georgischer Traum, Irakli Kobachidse, am Mittwoch dem Online-Portal „civil.ge“ zufolge.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Dies sei eine politische Entscheidung der Partei „unter Berücksichtigung des allgemeinen politischen Kontexts und der neuen Realität“. Der Antrag werde am Donnerstag im Namen der Regierung in Brüssel übergeben.

Mehr zum Thema

 

Damit legt Kobachidse eine Kehrtwende hin. Am Dienstag hatte er darauf beharrt, Georgien wolle erst 2024 einen solchen Antrag stellen, weil „eine übereilte Initiative kontraproduktiv“ sein könnte. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte Kobachidse zudem der Regierung in Kiew die Unterstützung Georgiens versichert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

An den von der EU, den USA und vielen anderen Staaten erlassenen Sanktionen will sich die Ex-Sowjetrepublik aber nicht beteiligen. Das Verhältnis zwischen Tiflis (Tbilissi) und Moskau ist spätestens seit dem Kaukasuskrieg 2008 angespannt.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
BundesarbeitsministeriumBundesarbeitsministerium

Zum 1. Juli: Renten steigen stärker als erwartet

Ab Sommer sollen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland mehr Geld erhalten. Das teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Nach der Erhöhung gilt in West und Ost ein gleich hoher Rentenwert.

 
Forderung nach UnparteilichkeitForderung nach Unparteilichkeit

Nach Haftbefehl gegen Putin: Kreml „gelassen“, China will mehr Respekt

Der Internationale Strafgerichtshof hat gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Haftbefehl ausgesprochen – wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine. Russland zeigt sich unbeeindruckt. China ruft das Gericht unterdessen zu Unparteilichkeit und Objektivität auf. Der IStGH dürfe nicht mit zweierlei Maß messen, hieß es.

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

Empfang mit rotem Teppich: Chinas Staatschef Xi zu Gesprächen in Moskau eingetroffen

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Zukunftsrede an Uni HeidelbergZukunftsrede an Uni Heidelberg

Morawiecki: „Die Niederlage der Ukraine wäre die Niederlage des Westens“

Hoher Besuch in Baden-Württemberg: Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki reist am Montag nach Heidelberg. An der Universität hält er eine Rede zu Europas Zukunft - und betont darin vor allem die Bedeutung des ukrainischen Widerstands gegen Russland.

 
„Protestiert, holt euch unsere Nation zurück!“„Protestiert, holt euch unsere Nation zurück!“

Ex-US-Präsident Trump kündigt eigene Verhaftung an und ruft Anhänger zu Protesten auf

Der ehemalige US-Präsident geht offenbar davon aus, bald festgenommen zu werden. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Schweigegeldzahlungen. Er forderte seine Anhänger zu Protesten auf.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Protestaktionen von Verdi und Marburger BundProtestaktionen von Verdi und Marburger Bund

Klinik-Personal streikt: Das müssen Patienten in SH wissen

Auch Beschäftigte im Gesundheitswesen fordern mehr Gehalt von den kommunalen Arbeitgebern. Die Gewerkschaften Verdi und Marburger Bund rufen sie nun wiederholt zum Streik auf. Das bekommen Patienten in Schleswig-Holstein und Hamburg zu spüren. Notdienste in Kliniken sollen aber sichergestellt sein.

 
Kostenfrei bis 14:35 Uhr lesenPremiere im Theater des Westens

„Romeo & Julia – Liebe ist Alles“ in Berlin: Jubel für Plate und Sommer

Die beiden haben schon „Ku’damm 56“ auf die Musicalbühne gebracht. Nun haben sich Peter Plate und Ulf Leo Sommer mit „Romeo & Julia“ eine der großen Liebesgeschichten vorgenommen, die auch schon im Kieler Sommertheater als Musical zu erleben war. Mit unerwartetem Ende.

 
Kostenfrei bis 14:15 Uhr lesenKinofestival

Filmfest Schleswig-Holstein: Vom Matrosenaufstand über Schamoni bis Indie-Pop aus Kiel

Unter dem Titel „Augenweide“ ging das Filmfest in Kiel 1993 erstmals an den Start. Zum 30-jährigen Jubiläum hat das mittlerweile unter dem Label „Filmfest SH“ firmierende Kinofestival rund 50 frische Filme und einige Neuerungen im Programm. Die wichtigste: Der legendäre Kurzfilmabend ist an sechs Orten im Land zu sehen.

 
Verkehrssicherheitsbericht 2022Verkehrssicherheitsbericht 2022

Deutlich mehr Verkehrstote in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein ist die Zahl der Verkehrstoten stark gestiegen. Im vergangen Jahr sind 102 Menschen an einen Unfall gestorben, wie Innenministerin Sütterlin-Waack bei der Vorstellung des Verkehrssicherheitsbericht mitteilt.

 
Polizei bittet um Mithilfe Polizei bittet um Mithilfe

53-jähriger Mann aus Bordesholm vermisst

In Bordesholm wird seit Sonntag, 19. März, der 53-jährige Guido B. vermisst. Die Polizei geht davon aus, dass der Mann möglicherweise suizidgefährdet ist. Wer hat etwas gesehen und kann der Polizei bei der Suche helfen?

 
Polizei sucht ZeugenPolizei sucht Zeugen

B 203 bei Fockbek: Autofahrerin wird von der Straße gedrängt und genötigt

Eine Autofahrerin wurde am vergangenen Sonnabend auf der B 203 bei Fockbek von anderen Autofahrern genötigt. Zunächst fuhr ein Nissan Micra dicht auf und blendete sie mit dem Fernlicht. Anschließend überholte ein anderer Pkw und drängte die Frau dabei von der Straße. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.

 
Ausbildungsreise Ausbildungsreise

Start der Grundausbildung: „Gorch Fock“ hat Heimathafen Kiel verlassen

Die „Gorch Fock“ hat Kiel verlassen. Der Dreimaster ist aus seinem Heimathafen zu seiner ersten Ausbildungsreise mit den neuen Offiziersanwärtern mit Motokraft in See gestochen. Da in dem aktuellen Jahrgang mehr Kadetten als üblich vertreten sind, ist die „Gorch Fock“ länger unterwegs als sonst – mit Auswirkungen auf die Kieler Woche.

 
+++ Liveticker ++++++ Liveticker +++

Handball-Champions-League: THW Kiel bei Dinamo Bukarest

In der Handball-Champions-League ist der THW Kiel bei Dinamo Bukarest zu Gast. Anwurf ist am Mittwoch um 18.45 Uhr. Verfolgen Sie alle Tore hier im Liveticker!

 
Künftig GebührensplittingKünftig Gebührensplitting

Neue Regenwassergebühr in Schönberg: Das ändert sich 2024 für die Bürger

Die Abwassergebühr soll in Schönberg zukünftig gesplittet werden. Das ändert sich für Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer ab dem 1. Januar 2024.

 
Flens-Strandgut-AktionFlens-Strandgut-Aktion

Eckernförde: Teilnehmerrekord bei Müll-Sammelaktion am Strand

Mit rund 220 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kamen diesmal so viele Menschen wie noch nie: In Eckernförde sammelten sie am zwei Kilometer langen Hauptstrand Müll ein. So lief die Aktion.

Spiele entdecken