Straßenblockaden durch Aktivisten

Scholz verurteilt Klebeaktionen: Stößt nicht auf meinen Beifall

Bundeskanzler Olaf Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kritisch zu Straßenblockaden und der Beschädigung von Kunst im Namen des Klimaschutzes geäußert. Er appellierte am Montag in Berlin an die Aktivistinnen und Aktivisten, bei politischen Kundgebungen darauf zu achten, dass sie damit nicht zur Gefährdung anderer beitragen. Die Klebe-Aktionen stießen nicht auf weitreichenden Beifall, auf „meinen auch nicht“, sagte er.

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Scholz wurde auch konkret auf einen Unfall vom Montag in Berlin angesprochen, bei dem eine Frau von einem Betonmischer überrollt und lebensgefährlich verletzt wurde und deren Bergung sich verzögerte, weil Einsatzkräfte wegen Protesten von Klimademonstranten im Stau standen. Er sagte, er sei über den konkreten Sachverhalt noch nicht informiert worden, es sei aber „immer bedrückend, wenn Menschen in Gefahr sind durch Verkehrsunfälle“. Es sei wichtig, dass Einsatzkräfte so schnell wie möglich zu den Verletzten kämen. „Deshalb kann mein Appell auch nur sein, dass man bei all den Entscheidungen, die man trifft für politische Kundgebungen, immer bedenkt, dass es nicht zur Gefährdung anderer beiträgt.“ Wenn das in dem aktuellen Fall so sei, sei das „sehr bedauerlich und bedrückend“.

Schaden nach Breiattacke im Barberini auf fünfstelligen Betrag geschätzt
25.10.2022, Brandenburg, Potsdam: Ein Schild "Geschlossen" hängt neben dem Eingang zum Potsdamer Museum Barberini.  Nach dem Angriff von Klimaaktivisten auf ein Gemälde von Claude Monet wird das Potsdamer Museum Barberini für einige Tage geschlossen. Foto: Soeren Stache/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das Potsdamer Museum Barberini schätzt den Schaden nach der Kartoffelbrei-Attacke von Klimaaktivistinnen und -aktivisten auf eine fünfstellige Summe.

Scholz fordert mehr Kreativität bei Protesten

Scholz fügte mit Blick auf die beschädigten Kunstwerke hinzu, er sei sehr bedrückt darüber, was passiert sei, und zugleich froh, dass es nicht zu dauerhaften Schäden gekommen sei. „Ich glaube, dass es andere Wege gibt, auf denen man seine Meinung ausdrücken kann und vielleicht könnte ein bisschen Kreativität nützen.“

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Seit Anfang dieses Jahres blockieren Mitglieder der „Letzten Generation“ in Berlin und anderen Städten Straßen und Autobahnzufahrten, indem sie sich auf dem Asphalt anleimen. Zuletzt klebten sie sich in mehreren Museen auch an Rahmen von Kunstwerken fest oder begossen Bilder mit Tomatensuppe oder Kartoffelbrei.

RND/epd/seb

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