Krieg gegen Ukraine: Kanzler Scholz will in Bundestagssondersitzung Regierungserklärung halten
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Olaf Scholz will am Sonntag eine Regierungserklärung abgeben.
© Quelle: imago images/photothek
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Sonntag in einer Sondersitzung des Bundestags eine Regierungserklärung „zur aktuellen Lage“ halten. Das geht aus einem Schreiben von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Es ist davon auszugehen, dass es dabei um die Situation in der Ukraine geht. In der Nacht zu Donnerstag hat Russlands Präsident Putin Militäreinsätze genehmigt und die Ukraine angegriffen. Bereits in der Nacht gab es mehrere Raketenangriffe, inzwischen haben auch Bodentruppen die Ukraine erreicht.
RND/dpa/hsc