Brüssel. Das Reisen in Europa wird einfacher. Nach jahrelangen Verhandlungen haben die EU-Innenminister am Donnerstag grünes Licht für einen Beitritt Kroatiens zum Schengen-Raum gegeben. An den Landgrenzen des beliebten Urlaubslandes zu anderen Schengen-Staaten soll es mit Beginn des neuen Jahres keine Passkontrollen mehr geben. Dagegen müssen Bulgarien und Rumänien weiter warten. Österreich und die Niederlande blockierten deren Beitritt.

An den kroatischen Flughäfen soll es vom kommenden Frühjahr keine Kontrollen mehr geben. Für Touristen aus der EU wird die Reise in das Adria-Land einfacher. Bislang stehen Reisende aus Deutschland im Sommer oft stundenlang an der slowenisch-kroatischen Grenze im Stau. Kroatien und seine EU-Nachbarländer dürften nach Ansicht der EU-Kommission wirtschaftlich vom Wegfall der Passkontrollen profitieren.

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Österreich blockiert – wegen „100.000 illegaler Grenzübertritte“

Das Veto seines Landes gegen Bulgarien und Rumänien hatte der österreichische Innenminister Gerhard Karner mit der hohen Zahl illegaler Einreisen nach Österreich begründet. Es sei falsch, ein System, das nicht funktioniere, zu vergrößern, sagte der konservative Politiker. Karners Ansicht nach kommen zu viele Migrantinnen und Migranten nach Österreich, für die eigentlich die EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen zuständig sind.

In diesem Jahr habe es bereits mehr als „100.000 illegale Grenzübertritte“ nach Österreich gegeben, sagte Karner. Davon seien 75 000 Menschen zuvor nicht an der EU-Außengrenze registriert worden.

Die Argumentation Österreichs sorgte für Stirnrunzeln unter Diplomaten in Brüssel. Es sei nicht logisch, eine Verbindung zwischen illegaler Migration und dem Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens herzustellen, hieß es. Außerdem kämen auch zahlreiche Migranten über das Schengen-Land Ungarn nach Österreich.

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© Quelle: dpa

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) warb vor dem Ministertreffen für den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, konnte aber Österreich und die Niederlande letztlich nicht überzeugen.

Niederlande sträubt sich gegen Schengen-Aufnahme von Bulgarien

Der Widerstand der Niederlande richtet sich allein gegen Bulgarien. Er habe rechtsstaatliche Bedenken und brauche mehr Zeit für eine Entscheidung, hatte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vor kurzem erklärt. Mit seiner Bemerkung, bulgarische Grenzschützer würden eventuell Schmiergeld annehmen, um Migranten einreisen zu lassen, hatte Rutte für Empörung in Sofia gesorgt.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zeigte sich nach der Abstimmung enttäuscht. Auch Bulgarien und Rumänien hätten es seit langem verdient, in den Schengen-Raum aufgenommen zu werden. Sie sagte, das Thema müsse so schnell wie möglich wieder auf die Tagesordnung kommen. Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 EU-Mitglieder, Kroatien erst seit 2013. Seit mehr als zehn Jahren ist der Schengen-Raum nicht erweitert worden.

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Im Schengen-Raum dürfen sich EU-Bürgerinnen und -Bürger ohne Passkontrollen frei bewegen. Bei Bedrohungen für die nationale Sicherheit dürfen die Mitgliedsstaaten allerdings vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen. Solche Kontrollen gibt es derzeit an der deutschen Grenze zu Österreich, zwischen Österreich und Ungarn sowie zwischen Tschechien und der Slowakei.

Der Schengen-Raum ist die weltgrößte Zone, in der Reisen ohne Passkontrollen möglich ist. Zu Schengen gehören 26 Länder - 22 EU-Mitgliedsstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

fra/dpa