Nach Lambrecht-Rücktritt

Scholz will Nachfolge im Verteidigungsministerium „zeitnah“ regeln

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion teil.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht „zeitnah“ regeln.

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Scholz habe die Bitte der SPD-Politikerin Lambrecht um Entlassung angenommen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat.“

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück

Immer wieder stand die Verteidigungsministerin in der Kritik. Nun zieht Lambrecht Konsequenzen.

„Mediale Fokussierung“ als Rücktrittsgrund

Lambrecht hatte am Montagmorgen schriftlich erklärt, dass sie Scholz um Entlassung gebeten habe. „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schrieb Lambrecht zur Begründung.

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Aus „Respekt vor der Entscheidung der Ministerin“ werde die Entscheidung über die Nachfolge „aller Voraussicht nach“ nicht mehr am Montag verkündet, sagte Hoffmann. „Zeitnah ist auf keinen Fall drei Monate“, fügte sie aber auch hinzu.

Festhalten an paritätischer Besetzung

Die stellvertretende Regierungssprecherin ließ offen, ob es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommen wird. Zur Frage, ob die Ministerriege auch nach der Neubesetzung gleichermaßen aus Männern und Frauen besetzt sein wird, sagte Hoffmann: „Dem Bundeskanzler ist es wichtig, dass das Kabinett paritätisch besetzt ist.“ Dem Kabinett gehören acht Bundesminister und acht Bundesministerinnen an. Scholz sieht das als paritätische Besetzung seiner Regierung, zählt sich selbst als Chef dabei aber nicht mit.

Die Parität im Kabinett war ein Versprechen, das Scholz vor der Regierungsbildung gemacht hatte. Will er bei der bisherigen Postenaufteilung zwischen Männern und Frauen bleiben, müsste entweder eine Frau auf Lambrecht folgen oder ein Bundesminister wechselt an die Spitze des Verteidigungsministeriums und übergibt seinen Posten an eine Frau von außen.

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Für die Nachfolge Lambrechts sind zwei Kabinettsmitglieder im Gespräch: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Arbeitsminister Hubertus Heil. Außerdem werden die Wehrbeauftragte Eva Högl, die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und SPD-Chef Lars Klingbeil für den Posten gehandelt.

RND/dpa

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