Kommt nun ein gemeinsamer Entwurf?

Lauterbach hält Kompromiss bei der Corona-Impfpflicht für möglich

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, äußert bei einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium zum Corona-Bonus für Pflegekräfte und zur aktuellen Corona-Lage.

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, äußert bei einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium zum Corona-Bonus für Pflegekräfte und zur aktuellen Corona-Lage.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich zuversichtlich geäußert, dass ein Kompromiss für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland erreicht werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, so dass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug.

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Er sei „sehr zuversichtlich“ und gehe davon aus, dass dieses wichtige Gesetz durchgesetzt werden könne, fügte Lauterbach hinzu. Davon hinge mit Blick auf die Lage im Herbst sehr viel ab. Nähere Angaben zu den Kompromisslinien machte Lauterbach nicht.

Vor der geplanten Abstimmung ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben im Bundestag in der kommenden Woche ist noch keine Mehrheit gesichert. Den größten Rückhalt hat ein Entwurf einer Abgeordnetengruppe für eine Impfpflicht ab 18 Jahren, den auch Lauterbach unterstützt. Daneben gibt es einen Entwurf einer Gruppe für eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Ein weiterer Gruppenantrag lehnt eine Pflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.

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RND/dpa

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